Angestellte in Kurzarbeit, Unternehmen im Notbetrieb, Veranstaltungen verschoben. Wie soll man da planen? Eine Frage, die sich momentan viele im Privaten stellen. Doch auch für die Gemeinden sind die Auswirkungen des Coronavirus nicht abzusehen. In Dinkelscherben rechnet man mit massiven Verlusten, was die Einnahmen angeht. Der Haushalt musste deshalb noch einmal überarbeitet werden. Gleichzeitig stehen eine Reihe von großen Investitionen an. Die Gemeinde will daher mehr Schulden aufnehmen als ursprünglich geplant.
Insgesamt hat der Haushalt für das laufende Jahr ein Volumen von knapp 22,5 Millionen Euro (Vermögenshaushalt: 8,24 Millionen Euro). Die Schulden des Marktes wachsen um mehr als 2,3 Millionen auf nun insgesamt etwa 8,5 Millionen Euro. Neben den laufenden Kosten investiert die Gemeinde trotz Corona in einige Großprojekte. Ein Millionenprojekt ist zum Beispiel die neue Wasserversorgung der Gemeinde. Ganz oben auf der Ausgabenliste steht außerdem die Sanierung des Rathauses, der Ausbau von Kindertagesstätten oder der neue Sportplatz an der Grund- und Mittelschule. Auch die Sanierung des Rathausstadels steht in den kommenden Jahren an.
Dinkelscherben rechnet mit Rückgang der Steuereinnahmen
„Durch den weltweiten Lockdown im Frühjahr wurden Kapazitätsplanungen und Lieferketten stark beeinflusst.“ Dennoch erreiche der Haushalt 2020 wegen der aus Sicht der Gemeinde dringenden Instandhaltungen und Sanierungen eine neue Rekordhöhe. Bürgermeister Kalb geht davon aus, dass wichtige Einnahmen durch die Gewerbesteuer wegfallen werden. Grund dafür seien vor allem Verluste eines Unternehmens, das er nicht namentlich nennt. Insgesamt, betont Kalb, habe Dinkelscherben dennoch „sehr stabile Unternehmen“. Die Erwartungen an die Einnahmen durch Einkommenssteuer wurden um rund 300.000 Euro gesenkt. Stellt sich die Frage: Wie kann die Gemeinde da sparen?
Bürgermeister Kalb will dazu im Kleinen anfangen. Ganz konkret heiße das: Nachts die Computer ausschalten, Heizungen runterdrehen, Fahrtkosten sparen. Bis vor Kurzem habe man zum Beispiel einmal die Woche Briefe für die Gemeinde aus dem Landratsamt mit dem Auto nach Dinkelscherben bringen lassen. Das soll künftig die Post übernehmen. An den großen Sanierungs- und Bauprojekten könne die Gemeinde hingegen weniger sparen. Kalb: „Wir konzentrieren uns immer nur auf notwendige Projekte“.
Haushalt 2020 einstimmig vom Gemeinderat Dinkelscherben verabschiedet
Vom Gemeinderat wurde der Haushaltsentwurf einstimmig beschlossen. Mittlerweile wurde der Haushalt auch von den Behörden genehmigt. Laut Bürgermeister Kalb gab es keine Beanstandungen.
Die Kürzungen im Corona-Haushalt seien aus Sicht der CSU-Fraktion „absolut angemessen“. Von einem „Dilemma“ spricht Mayr im Bezug auf die neuen Außenanlagen der Grund- und Mittelschule. Denn: „Die aktuellen Schülerzahlen der Mittelschule sind besorgniserregend.“ Es sei nicht vermittelbar, warum in Zusmarshausen am Schulgelände angebaut werden soll, während in der Dinkelscherber Schule Räume leer stehen. Um dem entgegenzuwirken müsse man sich bemühen, dass es auch an der Mittelschule einen M-Zweig gibt.
Corona sorgt für unsichere Aussichten zu den Finanzen in Dinkelscherben
Für Peter Kraus (Freie Wähler) ist der Haushalt 2020 „der unsicherste in 30 Jahren Kommunalpolitik“. Ob die Posten im Haushalt von der Kommune eingehalten werden können, sei völlig offen. Kraus betont, dass er diese Unsicherheiten bereits im April vor dem Gemeinderat zur Sprache gebracht habe. Damals habe man seine Sorgen allerdings nicht ernst genommen. Die Gemeinde sei davon ausgegangen, dass der Verlust an Einnahmen sich in Grenzen halten werde. Mittlerweile sei allerdings klar, dass dem aller Voraussicht nach nicht so ist. Aus Sicht der Freien Wähler ist der überarbeitete Haushalt nun dennoch ein „akzeptabler Kompromiss“.
Gemeinderat Bernhard Streit geht angesichts der großen Investitionen im Namen der ÖDP/SPD-Fraktion davon aus, dass die Schulden der Gemeinde auch in den kommenden Jahren steigen werden. Streit: „Deswegen gilt es unserer Meinung nach, auf Luxusprojekte wie den Rathausstadel trotz erheblicher Fördermittel zu verzichten.“ Außerdem müssten die Mitarbeiter der Verwaltung effektiver eingesetzt werden.
Pro-Kopf-Schulden in Dinkelscherben liegen bei 1320 Euro
Auch die Grünen blicken kritisch auf die neuen Schulden der Gemeinde. Pro Kopf liegen diese demnach bei 1320 Euro. Angesichts der Haushaltslage müsse man künftige Investitionen kritisch hinterfragen, erklärt Gemeinderätin Julia von Schnurbein. Auch zur Tilgung der Schulden müsse man sich einschränken. Dennoch habe sich auch die Grünen-Fraktion entschlossen, den Haushalt mitzutragen, sodass dieser am Ende einstimmig verabschiedet wurde.
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