Die Bürgerinnen und Bürger von Pähl haben sich entschieden: Zum einen stimmte die Mehrheit der Wahlberechtigten am zweiten Adventssonntag dafür, an der Eichbergstraße ein neues Rathaus zu bauen. Zum anderen sprach sich eine klare Mehrheit, wenn auch mit deutlich geringerem Stimmeabstand zu den Nein-Stimmen dagegen aus, dass die ebenfalls im Raum stehende Schulerweiterung zeitgleich mit dem Rathausneubau erfolgen muss. Ein noch deutlicheres Ergebnis brachte die Antwort auf die Frage, ob die Schulerweiterung erst nach Fertigstellung des neuen Rathauses erfolgen soll. Nein, lautete hier die überwiegende Mehrheit.
Während in Pähl also jetzt die Weichen für Rathaus-Neubau und Schulerweiterung gestellt sind, wird im Zusammenhang mit Rats- und Bürgerbegehren samt Stichfrage im Ort darüber diskutiert, warum die Zahl der ungültigen Stimmabgaben bei teilweise über zehn Prozent liegt.
„Wir fanden die Wahlzettel unnötig verwirrend.“
„Wir waren auch wählen und fanden die Wahlzettel unnötig verwirrend. Wer die beiden Wahlzettel erst in der Wahlkabine das erste Mal richtig angeschaut hat, war irritiert“, sagt Thomas Wiedmann aus Pähl-Fischen. Er glaubt, dass der hohe Wert an ungültigen Stimmzetteln unter anderem auch daher rührt. Schließlich habe es zwei Wahlzettel gegeben auf denen jeweils dreimal mit Ja oder Nein gestimmt werden konnte.
Bürgermeister Simon Sörgel, in dessen Amtszeit dieses zweite, den Rathaus-Neubau betreffende Bürgerbegehren initiiert worden war, sieht den Anteil an ungültigen Stimmzetteln als nicht problematisch an. „Wir haben nach jeder ausgezählten Frage alle Wahlzettel wieder zusammengetragen und dann die nächste Frage ausgezählt.“ Wahlzettel, die bei einer Frage ungültig waren, seien nicht aussortiert worden.
Am Tag nach dem Bürgerentscheid tagte der Abstimmungsausschuss, um das offizielle Endergebnis festzustellen. Dabei waren, wie Bürgermeister Simon Sörgel bestätigt, die vielen ungültigen Wahlzettel aufgefallen. Bis zu rund 16 Prozent hoch lag deren Quote. Sörgel erläutert: „Auf den beiden Wahlzetteln waren jeweils drei Fragen zu beantworten. Eine aus dem Bürgerbegehren, eine aus dem Ratsbegehren und eine Stichfrage.“ Das hatte zur Folge, dass jeder Wahlzettel sechsmal ausgezählt werden musste, insgesamt als 18 Auszählvorgänge notwendig waren.
Das Bürgervotum der Pählerinnen und Pähler ist eindeutig
Die hohe Anzahl ungültiger Stimmen erklärt der Bürgermeister so: Wer die Frage „Sind Sie dafür, dass die Beschlüsse des Gemeinderates zum Neubau eines Rathauses in der Eichbergstraße umgesetzt werden?“ mit Ja beantwortet hatte, der hat unter Umständen die Frage „Sind Sie dafür, dass der geplante Rathausneubau in der Ortsmitte realisiert wird?“ gar nicht mehr beantwortet. Und auch die Stichfrage sei dann von einigen Wählerinnen und Wählern nicht mehr beantwortet worden.
„In diesen Fällen ist dann die Stimmabgabe zum Ratsbegehren und auch die zur Stichfrage ungültig, weil keine Antwortmöglichkeit angekreuzt wurde“, so Sörgel und betont gleichzeitig: Jedes Kreuz auf den Wahlzetteln ist gültig, auch wenn eine der anderen Fragen gar nicht beantwortet oder, wie auch geschehen, eine der Fragen übermalt oder überschrieben wurde.
Auch Anja von Häfen vom Amt für Sicherheit und Ordnung in Pähl sieht das so. Letztlich aber sei das Bürgervotum eindeutig und im Rathaus in Pähl überwiegt die Erleichterung, dass der jahrelang schwelende Streit im Dorf endlich ein Ende gefunden habe.
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