Aus der jüngsten 41-Minuten-Sitzung des Dießener Finanzausschusses können vielleicht interessantere Erkenntnisse gewonnen werden als aus einer stundenlangen Sitzung, in der jeder Cent dreimal umgedreht wird.
Die Vorbehandlung des Haushalts in „Klausur“ genannten nichtöffentlichen Besprechungen ist zwar in der Gemeindeordnung nicht vorgesehen. Es genau so zu machen, hat für die allermeisten Menschen in Dießen aber keine große praktische Bedeutung. Haushaltssitzungen gehören zu den am wenigsten interessanten politischen Veranstaltungen, obwohl dort die wichtigen aktuellen Themen einer Gemeinde auf dem Präsentierteller liegen.
Der Wahlkampf hängt in Dießen schon ein bisschen in der Luft
Zweitens zeigt sich, dass der Wahlkampf in Dießen anläuft. Ein Jahr nach einer Wahl hätte das Vorgehen zum Auftakt der Haushaltsberatung wohl kaum einen CSU- noch einen anderen Ortsvorsitzenden zu einer öffentlichen Stellungnahme veranlasst.
Drittens wurde offenkundig, dass der gemeindepolitische Gestaltungsspielraum im Jahr vor der Wahl überschaubar ist. Mehr als das Wichtigste zu machen, ist nicht drin: Laut der Bürgermeisterin waren wohl die Debatten in den Klausursitzungen nicht allzu lang. Es hatte auch kein Gemeinderatsmitglied das Bedürfnis, eventuelle alternative Positionen zur Empfehlungslage in der folgenden öffentlichen Sitzung ins Schaufenster zu hängen. Aber: Genaues weiß man nicht.
Viertens ist dieses „Nicht genau-wissen“ exakt das Problem, auch wenn die Bürgermeisterin in der öffentlichen Sitzung über die Klausuren und das Vorgehen dabei berichtet hat. So den Haushalt anzugehen, zeugt von etwas fehlendem politischem Gespür und verwundert auch angesichts der langjährigen Verwaltungserfahrung der Bürgermeisterin. Aber das gilt nicht nur für sie, sondern ebenso für den Gemeinderat, der zumindest die politische Problematik auch nicht angesprochen hat.
Fünftens lassen sich in Dießen überaus spannende Monate bis zur Kommunalwahl in gut einem Jahr erwarten.
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