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Kreistagswahl: Großteil der „Belegschaft“ will bleiben

Kreistagswahl

Großteil der „Belegschaft“ will bleiben

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    Großteil der „Belegschaft“ will bleiben
    Großteil der „Belegschaft“ will bleiben

    Der „Chef“ hat was mit dem Großteil seiner „Belegschaft“ gemein: Sie wollen im Blauen Palais bleiben. Landrat Klaus Metzger tritt bei der Kommunalwahl am Sonntag wieder an und 50 von 60 amtierenden Kreisrätinnen und Kreisräten stehen wieder auf den acht Listen bei der Kreistagswahl. Insgesamt bewerben sich 412 Frauen und Männer um ein Mandat – übrigens nahezu identisch viele wie 2014 (413 Kandidaten).

    Viele Kommunalpolitiker haben sozusagen einen „Zweitjob“: Sie bewerben sich um ein Amt in ihrer Gemeinde und sie kandidieren für den Kreistag. Die Wahrnehmung in der Öffentlichkeit und die Aufmerksamkeit liegen aber vor allem bei den vier Landratskandidaten von CSU (Klaus Metzger), Grünen (Stefan Lindauer), AfD (Rainer Kraft) und SPD (Andreas Santa). Die Parteien und Gruppierungen ohne Landratskandidaten (Unabhängige, Freie Wähler, ÖDP, FDP) tun sich naturgemäß schwerer, ihre Inhalte und Bewerber bekannt zu machen. Der neue

    Die Zuständigkeiten des Kreistags als „Parlament“ des Landkreises sind vielfältig: Vor allem ist der Landkreis Sachaufwandsträger für Gymnasien, Realschulen, Förderschulen und die Beruflichen Schulen. Er ist mit den Kreisstraßen für einen Großteil des Straßennetzes zuständig, aber auch als AVV-Gesellschafter für den öffentlichen Personennahverkehr. Die Abfallbeseitigung fällt ebenfalls in seine Zuständigkeit. Am meisten beschäftigten sich die Kreisräte derzeit mit der Zukunft der kreiseigenen Kliniken an der Paar. Das Rekordminus von 2019 (9,5 Millionen Euro) lässt die Alarmglocken schrillen. Im Kern besteht parteiübergreifend in dieser Frage Konsens: So kann es nicht weitergehen, weil der Handlungsspielraum des Wittelsbacher Landes massiv eingeschränkt würde. Gleichzeitig wollen eigentlich alle Kreisräte an der medizinischen Versorgung in Landkreishand und an zwei Standorten festhalten.

    Nicht zuständig ist der Kreistag hingegen bei vielen Angelegenheiten und Aufgaben, die auch im Landratsamt entschieden werden. Beispielsweise das Bauamt oder die Lebensmittelkontrolle und ganz aktuell im Corona-Fokus das Gesundheitsamt – das sind staatliche Aufgaben. Zuletzt sind neue Tätigkeitsfelder hinzugekommen: So beschäftigtete die Integration von Flüchtlingen Landratsamt und Kreistag. Für teilweise lebhaftere Diskussionen sorgt der Klimaschutz. Ansonsten sind kontroverse politische Debatten im Kreistag eher die Ausnahme. Das frühere Haupt-Streitthema, die Kreisumlage, war zuletzt keines mehr. Ganz einfach deshalb, weil die Einnahmesituation durch den Steuersegen über Jahre hinweg außergewöhnlich gut war.

    Ob das bleibt, ist eher unwahrscheinlich, und auch das politische Klima dürfte sich ändern, wenn die rechtspopulistische AfD in den Kreistag einzieht – was zu erwarten ist. Die Republikaner (derzeit zwei Kreisräte) treten dafür gar nicht mehr an, und auch sonst gibt es einige Veränderungen. Mit Sepp Bichler (Unabhängige) und Roland Fuchs (SPD) sind zwei aus dem Führungspersonal des Kreistags definitiv nicht mehr dabei. Ersterer ist im Sommer nach fast 30 Jahren aus beruflichen Gründen ausgestiegen und der andere Fraktionschef (beide standen jeweils fast drei Jahrzehnte an der Spitze) hat sich mit den Genossen in Friedberg überworfen. Das trifft auch für Rudi

    Aber auch der ehemalige Affinger Bürgermeister und der Bürgermeisterkandidat der Aichacher CSU im Jahr 2014 wollen an Bord bleiben und treten auf der FW-Liste an. Die beiden Kreistagsurgesteine schlechthin stehen ebenfalls wieder auf dem Stimmzettel. Landratsstellvertreter Peter Feile (SPD) ist seit der Kreisfusion 1972 im Amt. Rupert Reitberger (CSU) sogar noch sechs Jahre länger: Der Igenhausener wurde 1966 erstmals gewählt, ist seit 54 Jahren ununterbrochen Kreisrat und will Teil der „Belegschaft“ bleiben.

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