Der Schiltberger Weihnachtsmarkt wird aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt. Das hat der Gemeinderat im Rahmen seiner Sitzung am Donnerstagabend entschieden.
Bürgermeister Fabian Streit ist im Vorfeld schon mit den teilnehmenden Vereinen in Kontakt getreten, um die Sachlage zu besprechen. Auch hier war die Resonanz, die Veranstaltung nicht stattfinden zu lassen. „Es ist zwar unheimlich schade, aber wir sollten absagen“, so das Gemeindeoberhaupt. Man könne es den Vereinen nicht zumuten, ein Hygienekonzept umzusetzen und dann für dessen Einhaltung geradezustehen, waren sich die Gemeinderäte einig.
Die Gedenkveranstaltungen am Volkstrauertag sollen in Schiltberg stattfinden
Auch für weitere anstehende Veranstaltungen mussten Entscheidungen getroffen werden. So wie die alljährliche Bürgerversammlung. Hier wurde bei der Bürgermeisterversammlung geraten, die Bürgerversammlungen bis ins Frühjahr hinauszuschieben, was bis spätestens März möglich wäre. Je nach Lage der Pandemie würde die Versammlung dann eventuell in mehrere Termine aufgeteilt und unter Voranmeldung stattfinden, so die ersten Gedankengänge von Bürgermeister Fabian Streit.
Eine klare Entscheidung hingegen gibt es schon für den Volkstrauertag, welcher am 15. November stattfindet. In Absprache mit Pfarrherrn Pater Markus Szymula werden zwei Gottesdienste abgehalten, wobei die zweite Messe ausschließlich für die Mitglieder der Kriegervereine gedacht ist. Im Anschluss daran findet an den Kriegerdenkmälern der Gemeinde die traditionelle Kranzniederlegung durch den Bürgermeister statt, allerdings ohne Ansprache und ohne Musik.
Schiltberg verzichtet auf Mobilfunk-Förderprogramm
Wie Bürgermeister Fabian Streit berichtete, hat der Einzug der Gemeinde in das bayerische Mobilfunk-Förderprogramm funktioniert. Hierbei sollen noch unterversorgte Gebiete mit Funkmasten aufgerüstet werden. Diese wären laut entsprechender Suchkreise von Telekom und Vodafone am südlichen Ortsrand von Kemnat und im Waldgebiet nördlich des Thalhofes nötig.
Der Haken an der Sache ist allerdings, dass durch das Förderprogramm lediglich die Kosten für die 30 Meter hohen Funkmasten übernommen werden. Die Arbeit und Organisation der Masteninstallation müssten komplett von der Gemeinde gestemmt werden. „Aus diesem Grund macht mittlerweile auch nur noch ein Prozent der Kommunen bei dem Förderprogramm mit“, informierte Fabian Streit das Gremium. Auch die Gemeinde Schiltberg hat aufgrund des immensen Aufwands entschieden, ihre Teilnahme zurückzuziehen.
Neues Baugebiet in Rapperzell
Im nicht öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung wurde von den Gemeinderäten entschieden, dass in Rapperzell östlich der Bergstraße ein Baugebiet entstehen soll, wie jetzt berichtet wurde.
Aktuell steht die Gemeinde deshalb mit drei Parteien in Grundstücksverhandlungen, welche durchaus positiv verlaufen, wie Bürgermeister Streit berichtete. „Ich möchte mich bei den Grundstücksbesitzern bedanken, dass sie uns unterstützen, denn der Bedarf in Rapperzell ist gegeben“, so Streit. Das Gremium hat nun zunächst die Neuaufstellung eines Bebauungsplanes beschlossen. Sobald die Grundstücksankäufe abgeschlossen sind, wird über die Planungsdetails wie die Anzahl und Größe der Bauplätze entschieden.
Räum- und Streuplan für Schiltberg
Für die kommende Wintersaison soll speziell für den Ort Schiltberg ein Räum- und Streuplan festgelegt werden. Ziel hierbei ist es, dem Räumdienst mehr Sicherheit zu geben und Unklarheiten auszuräumen. „Wir brauchen definitiv einen Plan, denn als Fahrer eines Räumfahrzeugs muss man sich immer wieder vor der Bevölkerung rechtfertigen“, findet Gemeinderat Albert Wagner.
Wie bisher sollen in Schiltberg ebene Nebenstraßen nur geräumt und lediglich die Abfahrten zusätzlich gestreut werden. Bei Warnung vor Blitzeis wird ein präventives Streuen beibehalten. Geh- und Radwege werden geräumt und bei Bedarf zusätzlich gestreut. Sollten trotzdem Unklarheiten bestehen, soll die Entscheidungsgewalt künftig beim Bauhofleiter liegen. Ein genauer Plan für die Fahrer der Räumfahrzeuge wird nun vom Bauhof erstellt und in der nächsten Gemeinderatssitzung noch mal final beschlossen.
Hundesteuer wird überarbeitet
Das bayerische Staatsministerium hat die Mustersatzung für die Hundesteuer überarbeitet und die Kommunen darüber unterrichtet. Die Gemeinde Schiltberg möchte nun die Mustersatzung so übernehmen, hat die Entscheidung aber vorerst auf Vorschlag von Drittem Bürgermeister Xaver Breitsameter zurückgestellt. Breitsameter war aufgefallen, dass die neue Satzung keine Regelung über ein Bußgeld enthalte, sollte jemand seinen Hund nicht angemeldet haben.
Dies wird jetzt zunächst von der Verwaltung abgeklärt, bevor eine Abstimmung durch den Rat erfolgt. Die Steuersätze werden, so viel ist schon sicher, so belassen. Bisher verlangte die Gemeinde pro Jahr 30 Euro für den ersten Hund, 60 Euro für jeden weiteren und 300 Euro für Kampfhunde.
Kosten für Feuerwehreinsätze steigen
Auch die Feuerwehrkostensatzung für Einsätze wie zum Beispiel Verkehrsunfälle, Ölspurbeseitigungen oder grob fahrlässige Alarmierungen musste überarbeitet werden.
In diesem Zuge wurden die Ausrückkosten der Fahrzeuge angeglichen. So verlangt die Gemeinde künftig für das Ausrücken eines Tragspritzenfahrzeugs (TSF) 60 Euro, für ein Löschfahrzeug (LF) 100 Euro, der Mannschaftstransportwagen (MTW) schlägt mit 30 Euro und das Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug (H
Bauanträge behandelt
Bürgermeister Fabian Streit informierte die Gemeinderäte über zwei Bauanträge, die im Genehmigungsfreistellungsverfahren auf dem Verwaltungsweg behandelt wurden. Bei einem Antrag soll in der Keltenstraße in Schiltberg das Obergeschoss eines Wohnhauses erweitert werden, beim anderen handelte es sich um den Anbau einer überdachten Terrasse in der Oberen Ortsstraße in Schiltberg. Für den Neubau von zwei Pkw-Garagen mit Unterstellhalle für landwirtschaftliche Geräte in der Metzenrieder Straße in Wundersdorf wurde dann allerdings doch eine Abstimmung benötigt. Nachdem hier aber keine Beanstandungen erhoben werden konnten, stimmte der Rat einstimmig für das Vorhaben.