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Prozedere: Es ist fünf Minuten vor Mitternacht – Affing tagt noch

Prozedere

Es ist fünf Minuten vor Mitternacht – Affing tagt noch

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    Hier wird stundenlang getagt. Für Übernachtungen ist der Affinger Sitzungssaal aber nicht geeignet.
    Hier wird stundenlang getagt. Für Übernachtungen ist der Affinger Sitzungssaal aber nicht geeignet. Foto: Martin Golling

    Die Sitzungen eines Gemeinderats sollen um 22.30 Uhr zu Ende gehen. So formuliert es jedenfalls der Bayerische Gemeindetag. Gegen diese Forderung wird sich auch kaum Einspruch erheben. Schließlich wartet auf die Kommunalpolitiker am nächsten Morgen in aller Regel wieder ein Arbeitstag. Und ob Debatten zu später Stunde noch zielführend sind, wenn jeder müde geworden ist, erscheint fraglich.

    In Affing hat man die Zielvorgabe 22.30 Uhr am Dienstag verpasst. Wieder einmal. Es war kurz vor 23 Uhr, als Josef Schmid dieses Thema nicht zum ersten Mal ansprach. „Da sind wir um Mitternacht nicht fertig“, empörte sich der Vertreter der Freien Wählergemeinschaft Anwalting. „Vielleicht müssen wir mal alle zwei Wochen eine Sitzung machen. Es muss irgendwie anders werden.“

    Bürgermeister Markus Winklhofer versicherte: „Ich möchte niemandem das Wort abschneiden. Die Tagesordnung ist so lang, weil wir noch keinen Bauausschuss haben.“ Er riet den Mitgliedern des Gemeinderats, im Vorfeld einer Sitzung Kontakt mit der Verwaltung aufzunehmen, „um die Vorstellungen zu platzieren“. Winklhofer erklärte zudem, es liege an vielen Faktoren, dass man so lange zusammensitze. Dazu gehörte diesmal ganz gewiss auch die Tagesordnung, die allein im öffentlichen Teil 14 Punkte und dazu nicht weniger als 17 Unterpunkte umfasste. Der frühere Bürgermeister und jetzige Gemeinderat Rudi Fuchs kennt die Sitzungslängen und setzte sich mit seinem Vorschlag durch, pro angefangener halber Sitzungsstunde jeweils 7,50 Euro an die Räte zu zahlen. Davon verspricht er sich kürzere Sitzungen. Am Dienstag war um 23.55 Uhr Feierabend, also nach knapp fünf Stunden. Allerdings verbunden mit der Maßgabe, dass man sich binnen 24 Stunden an gleicher Stelle zu gleicher Stunde schon wieder traf. Dann galt es, den nichtöffentlichen Teil abzuarbeiten, der ebenfalls keinen Aufschub duldete, wie es hieß.

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