Der neue Pöttmeser Marktgemeinderat hat seine Referenten benannt und die Ressorts zum Teil neu zugeschnitten. Ludwiga Baronin Herman bleibt Kulturreferentin. Neue Referentin für Kindergarten, Hort und Soziales ist Hortmitarbeiterin Marina Mörmann (Bürgerblock). Ab sofort gibt es wieder einen Jugendbeauftragten in der Gemeinde: Dominik Fischer, der für den Bürgerblock als Gemeinderat kandidiert hatte und erster Nachrücker auf der Liste ist, übernimmt das Amt – da er kein Mitglied des Gemeinderats ist, nennt sich sein Amt nicht Jugendreferent, sondern Jugendbeauftragter.
Franz Schindele erhält Ehrenbezeichnung als Altbürgermeister
Das Amt des Wegereferenten wurde um den Bereich Landwirtschaft erweitert: Darum kümmern sich gemeinschaftlich Xaver Tyroller (CWG) und Claus Kopold (CSU), beide selbst Landwirte. Neuer Referent für Gemeindeentwicklung und Gewerbe ist CSU-Fraktionssprecher Christian Vetter. Für dieses Referat gab es mit Jürgen Mayer (Bürgerblock) einen zweiten Bewerber. Beide sind selbstständig. Vetter gewann mit 12:9 Stimmen.
Der Gemeinderat verlieh Franz Schindele (Bürgerblock), von 2008 bis Ende April 2020 Rathauschef, die Ehrenbezeichnung des Altbürgermeisters. Bürgerblock und CSU stimmten geschlossen dafür. Die vier Gegenstimmen kamen allesamt von der CWG. Deren Fraktionssprecher Alwin Wagner begründete das auf Nachfrage damit, dass die CWG sich gewünscht habe, bei der Verleihung der Ehrenbezeichnung chronologisch vorzugehen: Johann Schmuttermeier (CWG), von 1990 bis 2008 Pöttmeser Rathauschef, sei noch immer nicht zum Altbürgermeister ernannt worden.
Bürgerblock hat einen neuen Fraktionssprecher
Neuer Fraktionssprecher des Bürgerblocks ist Thomas Golling – er folgt damit auf Manfred Graser, der nun Zweiter Bürgermeister ist. Gollings Vertreterin ist Marina Mörmann. Christian Vetter ist neuer CSU-Fraktionssprecher. Er folgt auf Mirko Ketz, der im März zum Bürgermeister gewählt wurde. Vetters Stellvertreterin ist Sissi Veit-Wiedemann. Alwin Wagner vertritt künftig die CWG als Fraktionssprecher. Er löst Erich Poisl ab. Stellvertreter ist Helmut Drittenpreis.
Der Pöttmeser Marktgemeinderat entschied einstimmig auf Antrag des Bürgerblocks, die Sitzungsgelder angesichts der Corona-Krise vorerst auf dem bisherigen Niveau zu belassen. Ratsmitglieder erhalten 30 Euro Sitzungsgeld pro Gemeinderats-, Ausschuss- und Fraktionssitzung plus 20 Euro monatliche Aufwandsentschädigung. Fraktionssprecher erhalten monatlich eine zusätzliche Aufwandsentschädigung von 40 Euro, Referenten zusätzlich 50 Euro. In anderen Gemeinden sind die Sitzungsgelder zum Teil um einiges höher.
Gemeinderat Pöttmes: Die Ausschüsse sind größer
Die Ausschüsse des Gemeinderats wurden um ein bis drei Sitze vergrößert. Zum Teil wurde laut Geschäftsstellenleiter Stefan Hummel ihre Zuständigkeit erweitert, um den Gemeinderat zu entlasten. Außerdem lasse die neue Größe eine bessere Sitzverteilung gemäß den Stimmenanteilen der drei Fraktionen bei der Kommunalwahl zu. Wäre es bei den bisherigen Ausschussgrößen geblieben, wäre vor allem die CWG benachteiligt gewesen.
Der Bürgerblock befürchtete, dass es mit den neuen Größen häufiger zu Patt-Situationen kommen könnte, da die Mitglieder plus Vorsitzendem zusammen meist eine gerade Zahl an Stimmen hätten. Bei einem Unentschieden gilt ein Antrag als abgelehnt. Somit profitierten diejenigen von einem Patt, die keinen Antrag stellen, argumentierte Bürgerblock-Fraktionssprecher Golling. CSU und CWG stimmten gegen seinen Antrag. Der Haupt- und Finanzausschuss wächst von sechs auf sieben Mitglieder plus Vorsitzendem, der Bauausschuss von acht auf neun plus Vorsitzendem, der Ferienausschuss von sieben auf neun plus Vorsitzendem, der Marktentwicklungsausschuss von sechs auf neun plus Vorsitzendem. Vor allem der letztgenannte Ausschuss hat künftig deutlich mehr Befugnisse: Er soll sich verstärkt um die Bauleitplanung kümmern.
Einstimmig legte der neue Marktgemeinderat seine neue Geschäftsordnung fest – verbunden mit einer Absichtserklärung: Es soll rechtlich und technisch geprüft werden, ob die Gemeinderatssitzungen medial übertragen werden können. (nsi)
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