Auch wenn es teurer wird: Die Feuerwehr Oberbernbach bekommt ein mittleres Löschfahrzeug, beschloss der Aichacher Stadtrat einstimmig.
Bei der ersten Ausschreibung hatte wegen Gewichtsproblemen keine Firma ein Angebot gemacht. Die Feuerwehr hat die Ausschreibung überarbeitet. Wie Kämmerer Wilhelm Rottenkolber bereits im Finanzausschuss berichtet hatte, ist die ursprüngliche Kostenschätzung von rund 180.000 Euro nicht zu halten. Er geht von mindestens 260.000 Euro aus. Das Fahrzeug soll noch in diesem Jahr ausgeschrieben werden. Die Lieferfrist beträgt bis zu 22 Monate. Ein ähnliches Fahrzeug, wie für Oberbernbach angeschafft wird, hat bereits die Feuerwehr Ottobrunn.
lStellplatzsatzung wird überarbeitet Von den Grünen stammt ein Antrag, die städtische Stellplatzsatzung zu überarbeiten. Darüber sollen sich nun zunächst die Stadtratsfraktionen Gedanken machen. Die Verwaltung prüft dann die Vorschläge auf die rechtliche Umsetzbarkeit.
lBebauungspläne behandelt Mit vier Gegenstimmen hat der Stadtrat die Änderung des Bebauungsplans „Obermauerbach Süd-Ost“ gebilligt. Dagegen stimmten die Grünen, weil die Stadt entgegen der Anregungen der Unteren Naturschutzbehörde und des Bunds Naturschutz Steingärten dort nicht verbieten will. Wie Ender Aydin vom Bauamt erläuterte, betrifft die Änderung nur wenige Grundstücke. Man wolle den Bebauungsplan nicht überfrachten. Dass dort Steingärten entstehen, sei nicht zu erwarten.
Einstimmig wurde der Satzungsbeschluss für die Ortsrandsatzung „Südlich des Mühlwegs“ in Walchshofen gefasst. Sie soll Baurecht für ein Wohnhaus schaffen.
lDußmann darf trauen Zum Eheschließungsstandesbeamten wird Zweiter Bürgermeister Josef Dußmann bestellt. Darüber war sich der Stadtrat einig. Damit darf er Trauungen vornehmen. (bac)