Pöttmes Ungewöhnlich viel hat sich die Marktgemeinde
Kämmerer Alois Helfer verwies darauf, dass die vorgeschriebene Mindestzuführung zum Vermögenshaushalt mit 247440 Euro „in diesem Jahr gerade erreicht“ werde. Für die kommenden Jahre äußerte er sich aber zuversichtlich.
Viele große Posten schlagen zu Buche
Bei den Investitionen schlagen viele große Posten zu Buche. So gehen 220000 Euro an den Kindergarten St. Peter und Paul in Pöttmes, 725000 Euro sind vorgesehen für den Ausbau des Marktplatzes; für die Abwasserbeseitigung in Grimolzhausen wurden 235000 Euro eingeplant, in gleicher Angelegenheit gehen 325000 Euro nach Pertenau und 365000 nach Pöttmes. Für die DSL-Versorgung sind 360000 Euro vorgesehen und, als größter Posten, 1,425 Millionen Euro für den Umbau des Westteils der ehemaligen Brauerei.
Beim Schuldenstand hat Pöttmes den Gipfel beinahe erreicht. Ende 2011 ist die Kommune mit 2,05 Millionen im Minus, zwölf Monate später ist ein Anstieg auf 2,35 Millionen eingeplant, danach solle es wieder abwärtsgehen. 2014 sei die Marke von zwei Millionen in Reichweite, sofern die Prognosen zutreffen.
Die Fraktionssprecher Gerhard Daferner (CWG) und Harald Tschernek (CSU) mahnten für die kommenden Jahre Sparmaßnahmen an. „Wir haben ein enormes Investitionsprogramm vor uns“, ergänzte Bürgermeister Franz Schindele. „Für unsere Gemeinde ist das eine enorme finanzielle Anstrengung. Aber wir schaffen Werte.“ Außerdem gebe es Zuschüsse vonseiten der Städtebeauförderung.
Geändert werden mussten die Satzungen für die Versorgung mit Wasser und die Entsorgung von Abwasser. Aufgrund der aktuellen Rechtsprechung waren die Mustersatzungen auf den neusten Stand gebracht worden. Der Beitrag für Wasser kostet künftig pro Quadratmeter Grundstücksfläche 0,82 Euro, bisher waren es 0,73. Für den Quadratmeter Geschossfläche werden 3,04 Euro berechnet (2,58). Die Gebühr sinkt von 0,87 Euro pro Kubikmeter auf 0,78 Euro. Auf diesem Gebiet muss die Kommune kostendeckend arbeiten, derzeit aber verzeichnet sie dabei einen Überschuss. Beim Abwasser beläuft sich der Beitragssatz auf 1,72 Euro pro Quadratmeter Grundstücksfläche (1,51) und auf 7,11 Euro pro Quadratmeter Geschossfläche (5,51).
Neue Satzung stößt auf Zustimmung
Auch die neue Satzung für die Kindertageseinrichtung des Marktes stieß auf Zustimmung. Angesichts der unveränderten Sätze sagte zweite Bürgermeisterin Sissi Veit-Wiedemann: „Wir sind eine sehr kinderfreundliche Gemeinde.“ Schindele schloss sich dieser Aussage an: „Unsere Gebühren sind nicht kostendeckend.“
Eine Gemeinderatssitzung ohne das Thema Windkraft ist derzeit in unserer Region kaum vorstellbar. In der Sitzung im April wird sich das Pöttmeser Gremium ausführlich damit befassen. Am Dienstag ging es lediglich um das Vorhaben der Nachbargemeinde Holzheim, die den Flächennutzungsplan ändern will. Nun stehen vier Flächen zur Debatte, auf denen die Errichtung von Windrädern angedacht ist. Hier ergab sich eine klare Mehrheit für den Wunsch, die Bürger von Pöttmes müssten gehört werden. „Die Gemeinde Pöttmes soll sich deutlich dazu äußern, ob sie diese Standorte haben will“, erklärte Harald Tschernek für die CSU-Fraktion. Der Standort südlich des Einödhofes Todtenheim sei nur einen Kilometer von Echsheim entfernt; laut Schindele handelt es sich um 1,5 Kilometer. Lt. Tschernek müssten Windräder mindestens drei Kilometer von bewohnten Gebäuden entfernt sein; einen Windpark lehne man generell ab. Seinem Antrag stimmten nur sieben von 21 Räten zu.