Die Marktgemeinde Pöttmes beschreitet einen Weg, der Schule machen könnte. In der Sitzung des
Die Verwaltung erhält den Auftrag, alle Aspekte des Datenschutzes in dieser Angelegenheit zusammenzutragen. Wiederholt wurde in der Debatte darauf hingewiesen, dass die Kommunalpolitik transparenter gestaltet werden soll. Bürgermeister Mirko Ketz hat sich bereits mit der Firma in Verbindung gesetzt, die in Pfaffenhofen die Übertragung technisch bewerkstelligt. Pro Sitzung sei mit knapp 800 Euro netto zu rechnen. „Keine abschreckenden Kosten“, meinte Thomas Golling (Bürgerblock). Christian Vetter (CSU) sprach von einer „Superidee“, gab aber zu bedenken, dass man jährlich 12000 Euro zahlen müsse: „Das ist keine Kernkompetenz der Gemeinde.“ Die habe wichtigere Aufgaben zu erledigen, etwa im Bereich Schule oder Kläranlage.
l Baurecht herstellen In Kühnhausen darf ein Einfamilienhaus über eine Einbeziehungsssatzung errichtet werden. Der Antragsteller wird auf die Problematik mit dem Hochwasser in diesem Bereich hingewiesen.
lDorf aufwerten „Wie steht es um die Dorferneuerung in Handzell?“, fragte Thomas Golling nach. Laut Bürgermeister ist der Ort vorgesehen für das Programm ländliche Entwicklung. Betroffene Bürger sollten an einem Seminar in Thierhaupten teilnehmen, hieß es dazu weiter.
lSchilder installieren Wann werden in der Straße Am Weiher in Wiesenbach Schilder mit Piktogrammen aufgestellt? Auf diese Frage erhielt Alwin Wagner zur Antwort, dass damit in Kürze zu rechnen sein, das Material sei bereits eingetroffen. Mit den Piktogrammen „30“ auf der Straße sowie dem Schild „Kinder“ vor und nach dem Spielplatz sollen Autofahrer dazu gebracht werden, langsamer zu fahren.
lZu schnell In der Neuburger Straße in Pöttmes gilt nun ein einseitiges Parkverbot. Weil seitdem Verkehrsteilnehmer dort offensichtlich die Geschwindigkeit erhöhen, soll das Tempomessgerät zum Einsatz kommen.
lVereinbarung missachtet Thomas Huber hat es missfallen, dass die CSU im Zusammenhang mit der Aufnahme eines Mitglieds ein Foto mit dem Bürgermeister und dem Wirtschaftsreferenten im Rathaus aufgenommen hat. Er verlangte, künftig sollte man sich wieder an die gemeinsam getroffene Vereinbarung halten, der zufolge das verboten sei.
lSchadhafte Straße In Gundelsdorf befindet sich der Hangweg in einem schlechten Zustand. Die Löcher seien so groß, meinte Sissi Veit-Wiedemann, dass Fahrzeuge dort Achsbrüche zu befürchten hätten.
lJahresabschluss 2019 Die öffentliche Wasserversorgung und Nahwärmeversorgung des Marktes Pöttmes schloss im Jahr 2019 mit einem Defizit von knapp 17600 Euro ab. Es wurde auf die gestiegenen Personalkosten hingewiesen. (jeb)