Aichach-Friedberg Große Oper oder gar griechische Tragödie? Für SPD-Fraktionschef Roland Fuchs gleicht das jährliche Prozedere der Haushaltsberatungen im Kreistag auf alle Fälle einem einstudierten Rollenspiel: Das beginne mit dem „Lamento“ des Landrats, gehe weiter mit den warnenden Zahlenkolonnen des Kämmerers, dem obligatorischen Lob des Chefs der CSU-Mehrheitsfraktion (Peter Tomaschko) für die Arbeit der Verwaltung und paralleler Unterstützung des Kreischefs und ende mit der obligatorischen Kritik des „Oppositionsführers“ – also ihm selber.
So weit zur Dramaturgie der Debatte gestern im Kreistag – jetzt zum Inhalt des Stücks: Nach zwei vergleichsweise ruhigen Haushaltsberatungen und nahezu einstimmigen Verabschiedungen heuer und im vergangenen Jahr könnte der Kreisetat 2012 wieder für deutlich mehr Zündstoff sorgen. Es geht natürlich ums Geld im Allgemeinen – logisch beim Haushalt. Und um die Höhe der Kreisumlage – logisch bei Beratungen im Kreistag.
Heuer kommt erschwerend hinzu, dass bis dato die wichtigsten Rahmenbedingungen noch nicht feststehen. Wie hoch ist die Umlagekraft (siehe Infoartikel) der Kommunen für 2012? Und wie hoch ist die Umlage des Bezirks, die dem Kreis im nächsten Jahr abgeknöpft wird? Kämmerer Josef Grimmeiß hat ein Zahlenwerk mit vielen Unbekannten aufgestellt und eine „fiktive“ Kreisumlage von 51 Prozent eingestellt. Das ist eine Erhöhung um 2,5 Prozentpunkte und verschreckte insbesondere die Vertreter der Kommunen im Kreistag.
Wobei Landrat Christian Knauer in einer längeren Einführung durchaus deutlich machte, was ihn umtreibt: Der Kreis habe mit einem Abbau der Schulden um rund 20 Millionen Euro in sechs Jahren vom Höchststand in 2005 (50 Millionen) auf rund 30 Millionen zum Jahresende „Enormes geleistet“. Aber auch die Kommunen im Landkreis hätten sich entschuldet und im bayernweiten Vergleich liege das Wittelsbacher Land immer noch deutlich über dem Schnitt: „Der Kreis Augsburg ist doppelt so groß und geringer verschuldet als wir.“ Mit Blick auf die Millioneninvestitionen für ein drittes Gymnasium in Mering, weiterem Schuldenabbau und „um Handlungsspielräume für zukünftige Kreistage zu schaffen“, sieht er alle in der Pflicht. Fuchs ortet dagegen allein im aktuellen Etat rund acht Millionen Euro aus Haushaltsresten und wünscht sich „realistischere Einschätzungen“. Für eine Erhöhung der Umlage müssten „schon ganz andere Zahlen“ auf dem Tisch liegen. (cli)"Seite 12