Dass es keine gewöhnliche Haushaltssitzung war, die am Dienstagabend in Aindling stattfand, war schon an der Sitzordnung zu erkennen. Mit gehörigem Abstand zueinander tagten die Gemeinderäte im großen Foyer des Rathauses und nicht – wie sonst üblich – im Sitzungssaal im zweiten Stock. Die Corona-Krise machte sich auch im Haushalt selbst bemerkbar. Kämmerer Andreas Grägel befürchtet durch die Folgen der Pandemie geringere Einnahmen in diesem und in den nächsten Jahren.
Gewerbesteuer könnte in Aindling um die Hälfte sinken
Besonders deutlich machte Grägel dies an der Gewerbesteuer. Da vielen Firmen durch die Krise erhebliche Umsatzeinbußen drohten, werde auch weniger Gewerbesteuer fällig. So verringerte der Kämmerer den Ansatz für 2020 im Vergleich zum Vorjahr auf die Hälfte. Statt knapp 1,4 Millionen Euro wie 2019 rechnet die Marktgemeinde in diesem Jahr nur mit 700.000 Euro Gewerbesteuer. Wie Grägel erläuterte, lassen viele Unternehmer beim Finanzamt ihre Vorauszahlungen auf 2020 derzeit deutlich herabsetzen. „In welchem Ausmaß und über welchen Zeitraum sich die bevorstehende Krise tatsächlich auswirken wird, lässt sich zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht in Zahlen vorhersehen“, schreibt Grägel im Vorbericht zum Haushalt. Nichtsdestotrotz plant er auch für die Jahre 2021 bis 2023 nur mit 700.000 Euro bei der Gewerbesteuer.
Gemeinderat Bernd Aichele wollte den Teufel nicht an die Wand malen, fragte aber trotzdem vorsichtig an, ob die Gefahr besteht, dass die Gewerbesteuer noch niedriger ausfallen könnte. Grägel sagte, eine verlässliche Einschätzung sei derzeit schwer. Josef Settele beruhigte seine Ratskollegen. Der Markt habe nicht viele Großbetriebe, die betroffen seien. Zudem sei die erste Abschlagszahlung für die Gewerbesteuer bereits bezahlt und die zweite Mitte Mai fällig. Somit dürfte ein Großteil des Geldes schon da sein.
Bürgermeister Tomas Zinnecker zeigte sich ebenfalls zuversichtlich, dass das eingeplante Geld fließen werde. Auch bei der bedeutendsten Einnahmequelle des Marktes, der Einkommensteuerbeteiligung, und einigen weiteren Posten dürfte Corona für Einbußen sorgen. Doch diese möglichen Verluste sind im Haushalt bisher nicht eingerechnet.
Aindling verfügt noch über satte Rücklagen
Im Großen und Ganzen präsentierte Grägel einen soliden und erfreulichen Haushalt mit einem Gesamtvolumen von knapp zwölf Millionen Euro. Die Gemeinde verfügt über Rücklagen von gut sechs Millionen Euro. Doch Grägel warnte nicht nur aufgrund der Corona-Krise, sondern auch wegen der anstehenden großen Baumaßnahmen zu vorsichtigen Ausgaben. Für die Investitionen für die Erweiterung der Aindlinger Mittelschule, das neue Feuerwehrhaus, die Ortsdurchfahrt Binnenbach und die neue Kindertagesstätte (Kita) reichen die Rücklagen laut Grägel nicht aus. Er rechnet damit, dass die Gemeinde 2022 einen Kredit von 2,6 Millionen Euro aufnehmen muss.
Zahlen aus dem Aindlinger Haushalt
Volumen Gesamtvolumen 11,9 Millionen Euro (2019: 11 Millionen Euro), Verwaltungshaushalt 8 Millionen Euro (2019: 8 Millionen Euro), Vermögenshaushalt 3,8 Millionen Euro (2019: 3 Millionen Euro)
Rücklagen Voraussichtlicher Stand zum 1.1.2020: 6,2 Millionen Euro (2019: 5,4 Millionen Euro). Vorgesehene Rücklagenentnahme 2020: 2,1 Millionen Euro
Zuführung an den Vermögenshaushalt 209 000 Euro
Schulden 600 000 Euro (2019: 760 000 Euro)
Verwaltungshaushalt
Wichtige Einnahmen Einkommensteuer 3,2 Millionen Euro (2019: 3,1 Millionen Euro), Schlüsselzuweisung 980 000 Euro (2019: 790 000 Euro), Gewerbesteuer 700 000 Euro (2019: 1,3 Millionen Euro)
Verwaltungshaushalt
Wichtige Ausgaben Kreisumlage 2,3 Millionen Euro (2019: 2,2 Millionen Euro), Personalausgaben 690 000 Euro (2019: 690 000 Euro), Umlagen an die Verwaltungsgemeinschaft 650 000 Euro (2019: 635 000 Euro)
Vermögenshaushalt
Wichtige Einnahmen Rücklagen-entnahme 2,1 Millionen Euro (2019: 1,2 Millionen Euro), Zuschuss Neubau Kita der Johanniter 900 000 Euro
Vermögenshaushalt
Wichtige Ausgaben Baumaßnahmen 1,4 Millionen Euro (2019:
1,8 Millionen), Zuschuss an Johanniter 900 000 Euro, Erwerb Grundstücke und Ähnliches 860 000 Euro.
Der Förderbescheid der Regierung für die neue Kita steht überdies noch immer aus. Da sich der Baubeginn damit verzögert und das Haus vermutlich nicht im Herbst bezogen werden kann, läuft die Übergangskita auf Schloss Pichl weiter.
Der Marktgemeinderat segnete den Haushalt einstimmig ab.
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