Die Eingewöhnungszeit ist vorbei: Seit gut zwei Monaten ist Iris Eberl Bundestagsabgeordnete. In Berlin gehört die Gymnasiallehrerin aus Aichach dem Petitionsausschuss und dem Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union (EU) an. Mittlerweile hat sie auch Themenbereiche in den Ausschüssen zugewiesen bekommen, berichtet sie.
Im Petitionsausschuss ist Eberl für Bildungspolitik und Wirtschaft zuständig, im Europaausschuss ist sie Berichterstatterin für eine Fülle von Themen. „Zwei davon treffen genau meine persönlichen Interessen“, erzählt sie, nämlich „Entwicklungspolitik“ und „Menschenrechte und Minderheiten“. Beide hätten derzeit allerhöchste Brisanz.
Eberl: "Keiner wird später argumentieren können, er habe von diesem Elend nichts gewusst"
Schon vor ihrem Amtsantritt in Berlin war Eberl als Kreisvorsitzende der Frauen-Union mit der Planung des Bürgerforums (siehe unten) beschäftigt, das die FU mit der Kreis-CSU und dem Landtagsabgeordneten Peter Tomaschko veranstaltet. „Als Politikerin habe ich noch weniger Verständnis, dass von Seiten der EU nicht alles Menschenmögliche unternommen wird, um den fliehenden Menschen zu helfen, um vorbeugend zu helfen, damit nicht noch mehr Menschen zur Flucht gezwungen werden“, sagt Eberl.
Gegenüber den 300 Milliarden des Konjunkturpakets seien die Hilfssummen für die bald 60 Millionen Fliehenden kümmerlich. „Keiner wird später argumentieren können, er habe von diesem Elend nichts gewusst“, sagt Eberl. Allerdings sei es mit finanzieller Hilfe nicht getan. Die Außenminister seien gefragt, die Diplomatie und ein aktives Zusammenarbeiten europäischer Staaten mit afrikanischen.
Aber auch „im eigenen Haus“ habe die EU zu kehren, betont die Politikerin. Sie verweist auf die Notlage der zehn Millionen Roma, die in verschiedenen Ländern der EU und auf dem Balkan eine „vergessene“ Minderheit seien. „Bei uns bilden sie einen beachtlichen Anteil unter den Flüchtlingen“, so Eberl.
Zuletzt hat Eberl an einer Reise nach Bulgarien teilgenommen
Zu Eberls Aufgaben im Europaausschuss gehört auch die Berichterstattung über Ungarn, Tschechien, Slowakei, Rumänien und Bulgarien. Die Flüchtlingsproblematik sowie das Minderheitenproblem zögen sich auch durch diese Länder.
Kürzlich nahm Eberl an einer zweitägigen Delegationsreise nach Sofia teil. Das Programm umfasste Begegnungen mit Ministern und stellvertretenden Ministerpräsidenten, aber auch mit Vertretern der Zivilgesellschaft und verschiedener Organisationen. Bei jedem Gespräch sei der Wunsch nach einer Schengen-Vollmitgliedschaft betont worden. Das Land weise hervorragende wirtschaftliche Zahlen auf, die Staatsverschuldung betrage nur 20 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.
Die Entwicklung im Nachbarland Griechenland werde dort mit Sorge, aber auch mit Verärgerung beobachtet, gerade wenn es um das Auskommen der Rentner geht. In Bulgarien bekommen diese im Schnitt 90 Euro monatlich, sagt Eberl. „Für mich als Wirtschaftlerin war es interessant zu sehen, dass die Bulgaren auf ihre stabile Währung, den Leva, stolz sind und derzeit nicht den Wunsch haben, ein Euroland zu werden.“ (AN)
Forum Entwicklungshilfe
Die Veranstaltung: Ein Bürgerforum mit dem Titel „Eine Welt – Unsere Verantwortung“ mit Gerd Müller, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, findet am Freitag, 10. Juli, in Aichach statt. Beginn ist um 16 Uhr im katholischen Pfarrzentrum St. Michael.
Die Teilnehmer: Neben dem Minister nehmen elf verschiedene Organisationen aus der Regin teil, die teilweise schon jahrzehntelang in der Entwicklungshilfe in den verschiedensten Ländern der Welt aktiv sind. Sie werden ihre Arbeit kurz vorstellen. Darunter sind zum Beispiel Humanitas, die Jemenhilfe oder Ubuntu und Matumaini. (AN)