Etwas weniger Volumen als 2020 wird der Haushalt der Stadt Aichach in diesem Jahr haben. Die vorläufigen Eckdaten präsentierte Wolfgang Ostermair von der Finanzverwaltung am Montagabend im Finanzausschuss des Stadtrats. Der Verwaltungshaushalt hätte demnach ein Volumen von 48,5 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt von 13,9 Millionen Euro. Der Schuldenstand wird voraussichtlich Ende des Jahres wieder über der Zehn-Millionen-Marke liegen.
Im Verwaltungshaushalt sind einige Einnahmen mit Unsicherheit behaftet; Die Auswirkungen der Corona-Pandemie lassen sich schwer vorhersehen. Bei der Einkommensteuer geht Ostermair von Einnahmen von 12,6 Millionen Euro aus - so viel, wie 2020 tatsächlich eingegangen ist. Geplant waren eigentlich 700.000 Euro mehr. Auch bei der Gewerbesteuer orientiert sich Ostermair mit 9,1 Millionen Euro an den tatsächlichen Einnahmen 2020. Der Ansatz lag ebenfalls um 700.000 Euro höher.
Etwas geringer fallen die Schlüsselzuweisungen mit 4,2 Millionen Euro aus. Wasser- und Kanalgebühren bringen der Stadt voraussichtlich 3,6 Millionen Euro in die Kasse, Zuschüsse des Freistaats rund 4,3 Millionen Euro, überwiegend für die Kindertagesstätten (Kitas) der Stadt.
Personalkosten in Aichach steigen - vor allem bei den Kitas
Auf der Ausgabenseite steigen die Personalkosten von 13,4 auf 13,8 Millionen Euro. Wie Bürgermeister Klaus Habermann ergänzte, fallen davon fast 4,1 Millionen Euro in den Kitas an. Die Sach- und Betriebskosten steigen auf 13,7 Millionen Euro, weil laut Ostermair 2020 wegen der Corona-Pandemie so viel wie möglich gestrichen wurde. Die Kreisumlage soll zwar um einen Prozentpunkt sinken. Defacto muss Aichach aber mit 12,8 Millionen Euro dennoch rund 370.000 Euro mehr überweisen. Das liegt an der höheren Umlagekraft.
In der Summe kann die Stadt aus dem Verwaltungshaushalt weniger Geld dem Vermögenshaushalt zuführen: Drei Millionen Euro - die Mindestzuführung und "eklatant wenig", wie Ostermair sagte. Im Vorjahr war sie mit 5,8 Millionen Euro fast doppelt so hoch. Um die Investitionen zu finanzieren, greift die Stadt in die Rücklagen (3,5 Millionen Euro) und nimmt Kredite auf (2,8 Millionen Euro). Die Tilgung abgezogen, liegt die Nettoneuverschuldung bei knapp zwei Millionen Euro. Die Schulden dürften somit nach einem Stand von 8,4 Millionen Euro am Jahresanfang bis Ende 2021 wieder über die Zehn-Millionen-Euro-Marke klettern.
"Zwischenfinanzierung" für Bauland und Krippe
Der Vermögenshaushalt hat ein Volumen von 13,9 Millionen Euro - zwei Millionen weniger als 2020. Größter Posten ist traditionell das Bauprogramm, das im Bauausschuss vorgestellt wird, mit 9,3 Millionen Euro. Außerhalb des Bauprogramms sind Investitionen von 1,5 Millionen Euro geplant (Bericht folgt). Für Grunderwerb sind 1,6 Millionen Euro eingeplant, davon 1,2 Millionen Euro für Bauland. Die Kreditaufnahme dafür sah Bürgermeister Klaus Habermann als Zwischenfinanzierung: Wenn die Grundstücke verkauft werden, fließt wieder Geld in die Kasse. Als Zwischenfinanzierung sah Habermann auch den größten Teil der Ausgaben für die neue Kinderkrippe; die Zuschüsse dafür fließen erst später. Ostermair rechnet mit insgesamt 85 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Wie hoch diese genau sind, vermochte er nicht zu sagen. Habermann wies darauf hin, dass die Kommune zwar ein Raumprogramm vorgegeben bekommt, um die Betriebserlaubnis zu bekommen. Gefördert würden aber nicht alle geforderten Räume. Als Beispiel nannte er Abstellplätze für Kinderwagen.
Die Finanzplanung sieht für die Jahre 2022 bis 2024 weitere Kreditaufnahmen zwischen 3,2 und 1,8 Millionen Euro vor. Die Nettoneuverschuldung bezifferte Ostermair mit 5,57 Millionen Euro. Sein Schlusswort: "Große Sprünge werden wir wahrscheinlich nicht machen."
Duman findet Zahlen zu positiv
Bürgermeister Klaus Habermann betonte, man habe sehr vorsichtig kalkuliert. Wie sich Corona auswirkt, könne derzeit niemand sagen. Er war dennoch "relativ zuversichtlich", dass es für das Gewerbe in Aichach nicht so schlimm kommen werde. "Wir haben uns bisher nur vorgenommen, was wir auch finanzieren können", sagte er. Auch heuer werde nur geplant, was begonnen oder notwendig ist. Erol Duman (BZA) hielt die geplanten Einnahmen für zu optimistisch. Er forderte Kürzungen im Bauprogramm. Mit 10:1-Stimmen (Gegenstimme von Duman) fasste der Ausschuss die Beschlussempfehlung an den Stadtrat , den Haushaltsentwurf auf dieser Basis fertigzustellen.
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