Ungewöhnlich heftig wurde der Aichacher Bürgermeister Klaus Habermann in der jüngsten Stadtratssitzung am Donnerstagabend kritisiert. Der Auslöser: Die Absage der Mittelalterlichen Markttage 2021. Die war aber nicht der Kern der Kritik, wie die folgende Diskussion zeigte. Vielmehr fühlt sich ein Teil des Stadtrats schlicht übergangen. Dass der Antrag der Fraktionsgemeinschaft aus FDP, CWG und BZA, die Absage im Stadtrat zu behandeln, nicht auf der Tagesordnung stand, tat sein Übriges.
Diese Tatsache kritisierte Erich Echter (CWG) schon zu Beginn der Sitzung. Habermann verwies darauf, die Verwaltung habe drei Monate Zeit, einen Antrag auf die Tagesordnung zu setzen, und bot an, unter dem Tagesordnungspunkt „Anfragen und Bekanntgaben“ darüber zu sprechen. Wie berichtet, hat die Fraktionsgemeinschaft beantragt, die Entscheidung über die Markttage im Stadtrat zu behandeln. Echter kritisierte, dass weder der Stadtrat noch Gerhard Bauer, Referent für Stadtmarketing, eingebunden waren.
Habermann: Absage der Markttage ist ihm nicht leicht gefallen
Habermann betonte, die Entscheidung sei ihm nicht leicht gefallen. Schließlich seien die Markttage auch so etwas wie sein „Baby“. Er verwies auf den Stadtratsbeschluss vom März, angesichts der Corona-Pandemie und ihren Auswirkungen auf den Haushalt keine neuen Projekte zu beginnen. 125.000 Euro, die regelmäßig für die Markttage eingeplant würden, seien „keine Peanuts“. Dazu brauchten die Markttage einen Vorlauf von mindestens anderthalb Jahren. Bis Ende des Jahres seien alle Großveranstaltungen abgesagt. „Soll die Stadt jetzt Verträge schließen und Verpflichtungen eingehen, wo niemand weiß, was nächstes Jahr ist?“, fragte er. Die Absage sei deshalb logisch und sinnfällig. „Alles andere wäre unverantwortlich“, so der Bürgermeister.
Die Fraktionsgemeinschaft dagegen hätte sich auch ein kleineres Fest vorstellen können und darin eine wichtige Unterstützung von Schaustellern und Ausstellern gesehen. Erol Duman (BZA) war überzeugt, die Markttage könne man auch mit weniger zeitlichem Vorlauf organisieren. Zur kleineren Variante sagte Habermann, er halte „Mittelalterliche Markttage light“ nicht für zielführend. „Das geht vielleicht beim Christkindlmarkt.“ Die Absagen von Volksfest und Stadtfest seien auch nicht im Stadtrat diskutiert worden. Patrick Kügle (FDP) pochte darauf, der Stadtrat habe da mitzusprechen. Er kritisierte die „Entscheidung in einem kleinen Kreis“ und attestierte Habermann „ein seltsames Amtsverständnis“. Kügle: „Ein verantwortungsvoller Bürgermeister gibt den Menschen eine Perspektive.“
Kleinere Version der Mittelalterlichen Markttage ist keine Alternative
Beistand bekam Habermann da von Helmut Beck (CSU), der von einem Versuch sprach, die Absage politisch auszuschlachten. Die Absage sei bedauerlich, aber wohl überlegt. Eine kleinere Version sei keine Alternative. „Ich möchte Mittelalterliche Markttage, wie wir sie kennen.“ Magdalena Federlin (Grüne) konnte die Diskussion nicht fassen. Es gebe keine Planungssicherheit, es stünden Kosten im Raum, monatelang seien die Kinder wegen Corona daheim gewesen, „und wir jammern jetzt, wenn nächstes Jahr keine Mittelalterlichen Markttage stattfinden.“
Zu der Kritik an Habermann sagte sie: „Das hat er nicht verdient.“ Damit nahm sie Kristina Kolb-Djoka (SPD) die Worte aus dem Mund. Verwaltung und Bürgermeister hätten völlig richtig gehandelt. Rita Rösele (SPD) konnte die Absage nachvollziehen. Auch sie sagte aber: „Die Info hätte ich auch gern vor der Zeitung gehabt.“ Lothar Bahn (FWG) stimmte der Absage inhaltlich zu. Auch er hätte aber gern vorher darüber gesprochen. „Die Diskussion hätte sicher fruchtbar sein können.“
Jung zitiert aus der Geschäftsordnung
Georg Robert Jung (FWG) war überzeugt, an der Absage, hätte eine Diskussion im Stadtrat wohl nichts geändert. Er pochte aber darauf, der Antrag der Fraktionsgemeinschaft hätte in der Sitzung behandelt müssen und zückte die Geschäftsordnung. In dieser steht, dass Anträge, die mindestens acht Tage vor der Sitzung eingegangen sind, möglichst auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen sind. „Ich sehe das anders“, sagte dazu Habermann.
„Du siehst nur, was du sehen willst“, erwiderte Jung da laut werdend. In der Geschäftsordnung heißt es weiter: Ist das nicht möglich, sind die Anträge in jedem Fall innerhalb von drei Monaten auf die Tagesordnung zu setzen. Nach diesem Schlagabtausch beendete Habermann die Sitzung.
Hier ein paar Eindrücke von den vergangenen Mittelalterlichen Markttagen aus 2018:
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