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Aichach-Friedberg: Corona am Krankenhaus Friedberg: Wie "extern" sind LGL-Experten?

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Corona am Krankenhaus Friedberg: Wie "extern" sind LGL-Experten?

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    Nach dem Corona-Ausbruch am Friedberger Krankenhaus waren unter anderem Experten des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) an dessen Aufarbeitung beteiligt.
    Nach dem Corona-Ausbruch am Friedberger Krankenhaus waren unter anderem Experten des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) an dessen Aufarbeitung beteiligt. Foto: Ute Krogull (Archivbild)

    Wie viele Patienten und Mitarbeiter haben sich beim Corona-Ausbruch im Friedberger Krankenhaus angesteckt? Wie viele Menschen erkrankten und starben möglicherweise? Und wie kam es zu dem Ausbruch? All diese Fragen sind ungeklärt. Die Vorstellung des Abschlussberichts wurde erneut verschoben, da ihn die Staatsanwaltschaft im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens einsehen will und zudem die Regierung eingebunden wird. Allerdings nannte diese Woche das Gesundheitsministerium erstmals die Zahl von 15 an oder mit SARS-CoV-2 gestorbenen Patienten sowie 63 positiv getesteten Mitarbeitern und 54 Patienten im Rahmen des Ausbruchs (wir berichteten). Ein wichtiger Bestandteil des Abschlussberichts ist eine Einschätzung des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL). Landrat Klaus Metzger hatte mehrfach wiederholt, die "externen Experten" arbeiteten die Geschehnisse auf, die Ergebnisse würden öffentlich gemacht. Doch wie extern sind die Experten, die den Arbeitsabläufen, möglichen Fehlern und Versäumnissen in den Kliniken nachgingen?

    Der Ausbruch am Krankenhaus war Mitte Januar durch Medienrecherchen bekannt geworden. Schon zuvor hatte es dort immer wieder positiv getestete Patienten und Mitarbeiter gegeben. In den darauffolgenden Wochen wurden Vorwürfe gegen die Klinik, aber auch das Gesundheitsamt laut, das aus Sicht von Kritikern zu spät eingriff. Ebenfalls Mitte Januar zog das Gesundheitsamt das LGL hinzu. Es ist eine nachgeordnete Fachbehörde des Gesundheitsministeriums.

    LGL: Federführung der Aufklärung liegt bei Gesundheitsamt

    Mit dem Friedberger Krankenhaus waren sowohl die Task-Force Infektiologie als auch die Spezialeinheit Infektionshygiene befasst. Auf eine frühere Nachfrage unserer Redaktion, wie oft die beiden Einheiten bislang nach Corona-Ausbrüchen angefordert wurden, teilte das LGL mit: "Die Spezialeinheit Infektionshygiene (SEI) wurde seit Beginn der Pandemie regelmäßig von den Gesundheitsämtern angefordert, wenn es in Krankenhäusern oder Rehakliniken zu Ausbruchsereignissen kam oder die Hygienekonzepte und Schutzmaßnahmen, die speziell im Zusammenhang mit der Pandemie stehen, überprüft, angepasst oder verbessert werden mussten.“ Zahlen, wie oft sie bislang angefordert wurde, nannte das LGL nicht.

    Zum Vorgehen schreibt das Landesamt, die Federführung bleibe "beim Gesundheitsamt". Dieses sei "die vollziehende Behörde". Als beratende Fachbehörde unterstütze die Spezialeinheit Infektionshygiene in Fragen der Krankenhaushygiene. Ihr Fokus liege auf dem Ausbruchsgeschehen in der betroffenen Einrichtung. Über die Gesundheitsämter habe sie keine Fach- und Rechtsaufsicht. Zuständig hierfür seien die Regierungen oder das bayerische Gesundheitsministerium (wir berichteten).

    LGL-Bericht: Grundlage für Abschlussbericht des Gesundheitsamts

    Gesundheitsamtsleiterin Dr. Kirsten Höper zufolge erstellte die Spezialeinheit den abschließenden Bericht seitens des LGL, der wiederum Grundlage für ihren eigenen Abschlussbericht war. Dieser liegt nach Angaben von Landrat Metzger inzwischen als Entwurf vor und wurde am Mittwoch zwischen Gesundheitsamt und LGL besprochen. Die Spezialeinheit berät Höper zufolge das Gesundheitsamt intensiv bei der Aufarbeitung des Ausbruchs, auch die Task-Force unterstützte die Behörde zeitweise stark.

    Sämtliche Entscheidungen träfen "alle beteiligten Behörden in gegenseitigem Einvernehmen", hielt das LGL auf eine frühere Anfrage fest. Allein der Vollzug sei Aufgabe des Gesundheitsamts. Weiter heißt es: "Da das LGL als unabhängige Fachbehörde vor Ort kommt, kann der Einsatz immer auch als ein externes Audit gesehen werden."

    Höper und Task-Force-Mitarbeiter sind ehemalige Kollegen

    Doch wie unabhängig, wie extern sind die LGL-Experten? Recherchen unserer Redaktion ergaben, dass die beiden Task-Force-Mitarbeiter, die mit dem Fall in Friedberg betraut waren, zuvor am Gesundheitsamt im Landkreis Augsburg gearbeitet hatten. Genau dem Gesundheitsamt, an dem die aktuelle Aichacher Gesundheitsamtsleiterin Höper 18 Jahre lang beschäftigt gewesen war, bevor sie im November 2020 nach Aichach wechselte. Sie und die beiden Task-Force-Mitarbeiter sind also ehemalige Kollegen. Höper trat am 9. November die Nachfolge von Dr. Friedrich Pürner an, nachdem dieser kurzfristig ans LGL versetzt worden war.

    Auch zeitlich ist die Nähe groß. Die Task-Force an sich gibt es seit gut sechs Jahren. Die mobile Einheit betreut mit dem Gesundheitsamt Erding den Münchner Flughafen. Sie wird nun breiter aufgestellt: Weitere Standorte, einer davon am Flughafen Memmingen, werden eingerichtet. Höper hatte auf Nachfrage unserer Redaktion Anfang Februar berichtet: "Der Einsatz in Friedberg war der erste Einsatz, den die Memminger Einheit gekriegt hat." Der erste Einsatz der beiden früheren Mitarbeiter des Gesundheitsamts Augsburg-Land führte sie also gleich zu ihrer ehemaligen Kollegin.

    Höper leitet künftig LGL-Task-Force in Memmingen

    Und nicht nur das: Höper und sie arbeiten auch künftig eng zusammen: Denn Höper leitet ab Mai die Memminger Einheit. Das teilte sie selbst am Mittwoch mit. Dass sie nur vorübergehend in Aichach bleiben würde, war bereits bei ihrem Antritt bekannt. Nicht aber, wohin sie wechseln würde.

    Das LGL teilte auf Nachfrage unserer Redaktion mit, es sei weder eine Vollzugs- noch eine den Gesundheitsämtern vorgesetzte Behörde. Seine Aufgabe sei weder deren Aufsicht noch deren Kontrolle. "Vielmehr ist das LGL eine Fachbehörde, es berät und unterstützt [...] auf Anforderung die Gesundheitsämter vor Ort mit fachlicher Expertise." Diese Unterstützung erfolge stets unter Einbezug der für die Aufsicht zuständigen Regierungen.

    LGL: Behindern neutrale Aufarbeitung nicht

    Zur beruflichen Vergangenheit der mit Friedberg befassten Task-Force-Mitarbeiter äußerte sich das LGL nur vage: Für die fachliche Kompetenz des LGL seien "breite praktische Erfahrungen seiner Mitarbeiter in verschiedenen Bereichen gewünscht und hilfreich, etwa durch frühere Tätigkeiten direkt an einem Gesundheitsamt". Vorwürfe, das LGL behindere eine neutrale Aufarbeitung, würden "klar zurückgewiesen".

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