Die Corona-Krise macht sich immer noch in vielen Bereichen des Haushalts bemerkbar. Das sagte Wolfgang Ostermair, stellvertretender Leiter der Finanzverwaltung, als er den Halbjahresbericht zum Aichacher Etat 2021 im Stadtrat erstattete. Insbesondere bei der Gewerbesteuer müsse die Stadt von höheren Einnahmeausfällen ausgehen.
Bei der Aufstellung des Haushalts hatte die Finanzverwaltung ohnehin Vorsicht walten lassen: Bei der Gewerbesteuer setzte sie mit 9,1 Millionen Euro den Betrag an, der im ersten Corona-Jahr 2020 tatsächlich eingegangen ist. Zum Halbjahr lagen die Einnahmen dennoch um etwa 600.000 Euro unter dem Plan. Ostermair ging nun davon aus, dass das bis Jahresende auch so bleibt.
Stadt Aichach hat bereits Kredite aufgenommen
Positiver sieht es laut Ostermair bei der Einkommensteuer aus, bei der 12,6 Millionen Euro an Einnahmen erwartet werden. "Wir werden den Ansatz wahrscheinlich erfüllen", so Ostermair.
Um die Liquidität sicherzustellen, hat die Stadt bereits im Januar einen Kredit von 700.000 Euro aufgenommen. Außerdem wurden Kassenkredite von insgesamt 2,5 Millionen Euro aufgenommen und bereits wieder zurückgezahlt. In diesem Monat wird laut Ostermair ein weiterer Kredit notwendig sein, um die monatlich laufenden Ausgaben zu leisten, bis Ende Juli die nächste Zahlung der Einkommensteuer eingeht. Die Rücklage in Höhe von 3,5 Millionen Euro wurde bereits vollständig entnommen.
Auf der Ausgabenseite müsse man die Personalkosten sowie den Betriebs- und Sachaufwand im Auge behalten, so Ostermair. Bei der Abwicklung des Haushalts müsse man auch berücksichtigen, dass Zuweisungen an die Stadt "sehr zögerlich" kommen.
Insgesamt, stellte Wolfgang Ostermair fest, sei der Haushalt machbar, man müsse aber Disziplin halten. Es gebe wenig Spielraum. Sein Appell an den Stadtrat: "Möglichst keine zusätzlichen Ausgaben." Ansonsten könnte die Abwicklung des Haushalts problematisch werden.
Aichacher Stadtrat vergibt mehrere Aufträge
Im Haushalt vorgesehen sind einige Ausgaben für Aufträge, die der Stadtrat in nicht öffentlicher Sitzung vergeben hat. So ging der Auftrag für den Neuausbau der Hollerstraße in Unterwittelsbach laut Bauamtsleiterin Carola Küspert mit einer Summe von rund 562.000 Euro an die Firma Schelle in Pfaffenhofen. Der Auftrag für mehrere Straßensanierungen ging an die Firma Schweiger aus Altomünster. Es geht in Ecknach um die Ortsdurchfahrt mit Pfarrer-Steinacker-Straße und Uferstraße sowie die Drei-Linden-Straße, um die Gemeindeverbindungsstraßen von der Tränkmühle zum Bahnübergang nach Sulzbach und vom Weiler Neumühle bei Gallenbach zur Western-City bei Dasing, sowie in Oberschneitbach um den Forstweg und den Palmweg. Die Auftragssumme: rund 568.000 Euro.
Der Auftrag für die Kanalerneuerung "Am Straßberg" in Oberbernbach mit einer Summe von rund 488.000 Euro bekam die Firma Seel in Berg im Gau. Den Transport und die thermische Verwertung von kommunalem Klärschlamm übernimmt die Firma Gemes aus Schöngleina (Thüringen) für rund 350.000 Euro. Vergeben wurde auch ein Auftrag für eine außerplanmäßige Ausgabe.
Großes Spielgerät für Ludwig-Steub-Grundschule
Nachdem eine Kletterburg an der Ludwig-Steub-Grundschule wegen erheblicher Mängel abgebaut werden musste, schafft die Stadt ein neues Großspielgerät für alle Altersgruppen an. Geliefert wird es für rund 20.500 Euro von der Firma Proludic aus Gingen an der Fils in Baden-Württemberg.