Als Peter French sich kürzlich mit seinem Arzt unterhielt, fragte ihn dieser , was er denn beruflich mache. „Ich kämpfe gegen den Brexit“, antwortete der Brite und erntete ein spöttisches Lächeln. Ob das ein Job sei? „Aber ja“, sagte French. „Ich versuche, den Brexit zu stoppen.“
Allein die Worte können das schiere Ausmaß der Aufgabe kaum verdeutlichen. Am heutigen Montag gehen die Verhandlungen um die Scheidung in die dritte Runde, im März hat die Londoner Regierung Artikel 50 ausgelöst und damit den Austrittsprozess eingeleitet. Damals schon hatte der 57-jährige Schotte, seit mehr als 30 Jahren in London, den Protest vor dem Westminster-Palast angeführt, an dem laut eigenen Angaben mehr als 100.000 Menschen teilnahmen. Nun organisiert er eine Massendemonstration am 1. Oktober in Manchester am Rande des Parteitags der Konservativen.
Zehntausende werden zum #StopBrexit-Marsch erwartet
Zum #StopBrexit-March werden Zehntausende erwartet. Sie fordern, die Idee des Ausstiegs zu beerdigen – mit Plakaten und Bannern, mit Sprechchören und Auftritten prominenter Brexit-Gegner. Und mit einem Mottowagen des deutschen Karnevalswagenkünstlers Jacques Tilly, der beim Marsch enthüllt wird.
French kann es kaum erwarten. Für ihn, der vor dem Referendum im vergangenen Jahr weder politisch noch in Bürgerrechtsbewegungen aktiv war, füllt der Widerstand gegen den EU-Ausstieg Großbritanniens mittlerweile 18 Stunden pro Tag, sieben Tage die Woche. Seine Arbeit als Sänger und Künstler liegt auf Eis. „Ich habe realisiert, dass wir alle eine Verantwortung haben, diese Welt mitzugestalten“, so French. „Das Leben der jungen Menschen wird zerstört und wir wurden zu einem Land, in dem manche Menschen meinen, sie könnten ausländerfeindlich, homophob oder rassistisch auftreten.“ Das sei schlichtweg nicht akzeptabel „und keine Gesellschaft, in der ich leben will“.
Umfragen deuten auf gespaltene Nation hin
Kippt im Königreich die Stimmung zugunsten eines Verbleibs in der EU? Die Umfragen seit dem Referendum am 23. Juni 2016 deuten noch immer auf eine gespaltene Nation hin. In einer Untersuchung des Instituts Opinium von Anfang August gaben 47 Prozent der Befragten an, sie würden bei einem erneuten Referendum für den Verbleib stimmen, 44 Prozent favorisierten den Abschied. In den meisten Studien der vergangenen Monate aber lagen die Brexiteers weiterhin vorn.
Es bleibt knapp, ein wirklicher Meinungsumschwung herrscht auf der Insel noch nicht, wie proeuropäische Aktivisten hoffen. „Wir müssen mehr informieren, die Leute in Debatten außerhalb der sozialen Medien aufklären und zeigen, welche Auswirkungen das Votum jetzt schon hat und haben wird“, sagt French. Immerhin, bei der Studie gab ein Viertel der befragten Briten, die für den Brexit gestimmt haben, an, sie fühlten sich getäuscht von den Versprechen, die vor der Abstimmung gemacht wurden und von denen die meisten bereits kassiert sind.
Die Etappen bis zum Brexit im März 2019
Mit der offiziellen Brexit-Erklärung setzt Großbritannien die komplexen Verhandlungen über seinen EU-Austritt in Gang. Der Fahrplan bis zum März 2019:
31. März 2017: EU-Ratspräsident Donald Tusk will den anderen 27 EU-Staaten einen Vorschlag für »Leitlinien» für die Verhandlungen machen.
5. April 2017: Das Europaparlament will eine Resolution mit seinen Vorstellungen zu den Prioritäten in den Brexit-Verhandlungen verabschieden.
29. April 2017: Ein Sondergipfel der 27 EU-Staats und Regierungschefs beschließt die Verhandlungsleitlinien. Binnen 48 Stunden will die EU-Kommission ihre Empfehlung zur Eröffnung der Verhandlungen verabschieden.
Mai 2017: Die EU-Europaminister verabschieden detailliertere Richtlinien für die Inhalte der Gespräche und erteilen dem Brexit-Beauftragten der EU-Kommission, Michel Barnier, ein offizielles Verhandlungsmandat.
Mai/Juni 2017: Die eigentlichen Austrittsverhandlungen beginnen.
Bis Ende 2017: Barnier will bis Jahresende möglichst drei Fragen klären: den Umgang mit EU-Bürgern in Großbritannien und Briten in der EU, den Status der Grenze zu Nordirland sowie die Höhe der Zahlungen, die London noch an die EU leisten muss.
Oktober 2018: Die Verhandlungen über den gesamten Austrittsvertrag sollen abgeschlossen sein, um eine rechtzeitige Ratifizierung durch das Europaparlament und das britische Parlament zu ermöglichen.
29. März 2019: Die britische EU-Mitgliedschaft endet offiziell. Die Verhandlungen über die künftigen Beziehungen und insbesondere ein Handelsabkommen dürften sich aber noch mehrere Jahre hinziehen. Übergangsregelungen sind deshalb wahrscheinlich. (Text: afp)
Die Ressentiments gegen die EU sitzen nach wie vor tief
Dass die Bevölkerung ihre Meinung geändert hat, kann auch Thomas Cole von der bekanntesten pro-europäischen Organisation Open Britain nicht erkennen. „Die Ressentiments gegen die EU sitzen tief. Aber die Menschen beginnen, Fragen zu stellen.“ Es setze mittlerweile die Erkenntnis ein, dass Kompromisse eingegangen werden müssen. Die parteiübergreifende Gruppe, in der auch einige Remain-Politiker engagiert sind, will das Ergebnis des Referendums respektieren und setzt sich für den Weg eines weichen Brexit ein. Deren Fürsprecher fordern deshalb, dass Großbritannien im Binnenmarkt und in der Zollunion bleibt sowie den EU-Bürgern ein Bleiberecht garantiert.
„Der Brexit-Widerstand ist genauso vielfältig wie die Meinungen der Menschen auf der Insel. Es ist gut, dass wir nicht alle mit einer Stimme sprechen“, findet Peter French. Das wäre nicht repräsentativ. Im März nannte sich die Kampagne für den Protestmarsch noch „Unite for Europe“. Doch die existiere nicht mehr, die Botschaft sei doch eigentlich eine andere. French hält kurz inne, schaut sich im Park um, wo an diesem Nachmittag Londoner ihren Feierabend in der Sonne genießen und Touristen eine Pause vom Sehenswürdigkeiten-Marathon einlegen. Es gehe nur um eines, sagt er: „Stop Brexit.“
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