Vier Wochen vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat der dortige FDP-Spitzenkandidat Wolfgang Kubicki mit der Führung der Bundespartei abgerechnet. Die Kommunikation mit den Wählern sei "unterirdisch" und lasse die FDP in der Öffentlichkeit als Zerrbild erscheinen, sagte Kubicki der "Bild am Sonntag". "Es ist gelungen, die FDP als kaltherzig, neoliberal, nicht-mitfühlend darzustellen", kritisierte er. "Dazu haben wir aber auch einige Gelegenheiten geboten."
Spott für FDP-Parteichef Rösler
Mit Spott bedachte Kubicki den Versuch von Parteichef Philipp Rösler, der FDP mit dem Leitbegriff "Wachstum" ein neues Profil zu geben. "So wie die FDP den Begriff Wachstum derzeit propagiert, können die Leute damit wenig anfangen", kritisierte er. "Was soll das denn sein? Familienwachstum? Haarwachstum?" Es mangele daran, "diese abstrakten Begriffe mit nachvollziehbaren Inhalten" zu füllen.
Konkret kritisierte Kubicki die Haltung der FDP zur Finanztransaktionssteuer: "Es ist doch Unsinn zu behaupten, die Finanztransaktionssteuer sei in 27 EU-Staaten sinnvoll, allein in 17 Euro-Staaten aber nicht", sagte Kubicki. "So gelten wir jetzt als Partei, die die Finanzmärkte schützen will."
Kubicki: "Die FDP neu denken"
Auf dem Bundesparteitag in zwei Wochen will Kubicki nach eigenen Angaben ein neues Denken in der Partei durchsetzen: Gemeinsam mit NRW-Spitzenkandidat Christian Lindner wolle er dafür eintreten, "dass man die FDP neu denken muss", sagte Kubicki. Sonst werde die FDP im Drei-Prozent-Keller verharren. "Neu denken bedeutet nicht, den Kurs zu ändern. Aber wir müssen den Menschen unser Programm so erklären, dass sie es verstehen können."
Der Spitzenkandidat versprach, bei der im Mai anstehenden Landtagswahl in Schleswig-Holstein die Trendwende für die Liberalen einzuläuten: "Die Wiederauferstehung der FDP beginnt mit der Landtagswahl in Schleswig-Holstein am 6. Mai und setzt sich dann eine Woche später in Nordrhein-Westfalen fort." Als Grund für seinen Optimismus nannte Kubicki seine und Lindners persönliche Beliebtheitswerte. afp/AZ