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Alternative für Deutschland: Wohin treibt die AfD?

Alternative für Deutschland

Wohin treibt die AfD?

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    Frauke Petry sagt: "Ich bin immer optimistisch."
    Frauke Petry sagt: "Ich bin immer optimistisch." Foto: Arno Burgi (dpa)

    Konzentriert, kontrolliert – so präsentiert sich die AfD-Politikerin Frauke Petry in Polit-Talkshows. Das war am Donnerstagabend bei „Maybrit Illner“ im ZDF nicht anders. Auch in der Sendung „Tröglitz ist überall“ blieb sie – gewöhnt daran, als Einzelkämpferin am Tisch zu sitzen – betont gelassen. Gegenargumenten setzt sie ihr leicht spöttisches Lächeln entgegen – gerne, ja auffällig häufig von den Studiokameras in Großaufnahme eingefangen.

    Acht Stunden zuvor hatte die Co-Parteichefin als Gast der Redaktion unserer Zeitung noch über das Bild gesprochen, das die im Februar 2013 gegründete Alternative für Deutschland derzeit abgibt. Die Medien sind seit Wochen mehr von den Machtkämpfen und gegenseitigen Beleidigungen fasziniert als von den politischen Wortmeldungen ihrer Akteure. Sie weiß das, sie leidet darunter, aber sie bittet um Verständnis: „Wir sind eine Partei, die noch in den Kinderschuhen steckt. Wir sind in einer Konsolidierungsphase. Da gibt es viele Strömungen, aber das ist mir lieber als Flügel, die sich bekämpfen.“

    Doch es geht um nicht weniger als den Kurs der Partei. Wirtschaftliberale gegen Konservative mit nationalliberalem Einschlag. Petry, die zur zweiten Gruppe zählt, will weg von der Fixierung auf die Kritik am Euro, mit der die AfD rasant aufgestiegen ist. „Das Thema Euro reicht alleine nicht mehr aus. Wir brauchen neue Köpfe, die zu den Themen Familie, Bildung, Steuern und natürlich auch zu Asyl und Flüchtlingen etwas zu sagen haben. Da bewegen wir uns zu langsam.“

    Das liegt nicht zuletzt daran, dass in der Partei noch immer ein erbittert geführter Streit über den Umgang mit der Pegida tobt. Petry hatte sich Anfang des Jahres mit Vertretern der rechtspopulistischen Gruppe in Dresden getroffen. Die Galionsfigur der Wirtschaftliberalen in der Partei, Hans-Olaf Henkel, sah die

    Das sind die Ziele der AfD

    Währung: Die Alternative für Deutschland fordert die Abschaffung des Euros. Stattdessen soll jedes Land wieder eine eigene Währung bekommen. Im Parteiprogramm heißt es: "Die Wiedereinführung der DM darf kein Tabu sein."

    Europa: Die AfD setzt sich für eine Reform der EU ein. Sie fordert vor allem, dass weniger in Brüssel entschieden wird und mehr in Berlin.

    Demokratie: Auch Volksabstimmungen gehören zu den Forderungen der AfD. Die Partei wünscht sich nach eigenen Angaben allgemein mehr direkte Demokratie.

    Finanzen: Die AfD unterstützt den Kurs der Bundesregierung, Schulden abzubauen. Bei den Steuern fordert die Partei vor allem ein verständlicheres System. Sie schreibt in ihren Leitlinien: "Der Bürger muss verstehen können, warum er in welcher Höhe besteuert wird."

    Rente: Die Höhe der Rente solle gesetzlich garantiert werden. Die AfD bezeichnet vor allem die Eurokrise als Gefahr für die Altersvorsorge.

    Bildung: Die AfD wirbt beim Schulsystem für einheitliche Standards in ganz Deutschland. An den Universitäten solle die Rückkehr zu Staatsexamen und zum Diplom möglich sein.

    Energie: Die Energiewende unterstützt die AfD zwar - aber nicht deren Finanzierung. Sie halte es für unfair, Sonnen- und Windenergie über die Strompreise zu fördern. Stattdessen solle das Geld dafür aus den allgemeinen Steuereinnahmen kommen.

    Integration: Die AfD sieht nach eigenen Angaben die Zuwanderung in das deutsche Sozialsystem als Gefahr. Sie wolle das mit neuen Regeln unterbinden. Ernsthaft politisch verfolgte Menschen hätten aber ein Recht auf Asyl und sollten auch arbeiten dürfen.

    Wie aber mehr Sachlichkeit in die AfD bringen? Mit Mühe hat sich die Parteiführung auf eine Neustrukturierung geeinigt: Im Juni soll eine Doppelspitze das Triumvirat aus Bernd Lucke, Frauke Petry und Konrad Adam vorübergehend ersetzen. Im Dezember – so der Plan – wird ein Vorsitzender gewählt. Der dürfte Lucke heißen. „Er ist immer noch das Gesicht der Partei“, sagt Petry, die als Stellvertreterin gehandelt wird.

    Kann das funktionieren? Nach dem Motto „Lucke führt, Petry hält den Laden zusammen“? „So könnte die Aufgabenteilung sein“, sagt die 39-Jährige. Allerdings war es Petry, die Lucke mangelnde Teamfähigkeit vorgeworfen hatte. Mutet es da nicht fast schizophren an, dass sich ausgerechnet dieser Bernd Lucke besser einfügen wird, wenn er alleine an der Spitze steht? Mit einem fröhlichen „Ich bin immer optimistisch“ beantwortet die vierfache Mutter diese Frage. Oder, besser gesagt, sie weicht ihr aus.

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