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Schuldenkrise: Spanien kämpft gegen Windmühlen - Rajoy als Don Quijote

Schuldenkrise

Spanien kämpft gegen Windmühlen - Rajoy als Don Quijote

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    «Sparprogramme absolut notwendig»: Spaniens Außenminister Jose Manuel García-Margallo. Foto: Fernando Alvarado/Archiv dpa
    «Sparprogramme absolut notwendig»: Spaniens Außenminister Jose Manuel García-Margallo. Foto: Fernando Alvarado/Archiv dpa

    In der europäischen Schuldenkrise rücken die spanischen Banken ins Zentrum der Aufmerksamkeit. Mit ihren faulen Krediten aus den Zeiten des Immobilien-Booms gelten sie als eine der größten Schwachstellen des Finanzsystems.

    Spaniens Schuldenkrise immer schlimmer

    Spanien - Badestrände und Euro-Krise

    Spanien heißt offziell Königreich Spanien (Reino de España).

    Spanien ist eine parlamentarische Erbmonarchie.

    Hauptstadt Spaniens ist Madrid. Das Land ist Regionen gegliedert, die teils ihre Unabhängigkeit einfordern (Basken, Galizier, Katalanen).

    Der Wahlspruch der Spanier ist "Darüber hinaus" ("Plus Ultra").

    Die Währung des Landes ist der Euro. Spanien steckt seit Monaten in einer tiefen Wirtschaftskrise, die auch mit dem Euro zusammenhängt. Außerdem hat das hochverschuldete Land eine extrem hohe Jugendarbeitslosigkeit.

    Das Kfz-Kennzeichen Spaniens ist das E, die Internet-TLD ist .es und die Telefonvorwahl lautet +34.

    Die Amtssprache ist Spanisch. Amtliche Regionalsprachen sind: Baskisch, Aranesisch, Galizisch, Katalanisch.

    Auf einer Fläche von 504.645 Quadratkilometern leben mehr als 47 Millionen Spanier.

    Die größten spanischen Städte sind Madrid, Barcelona, Valencia, Sevilla, Saragossa und Malaga.

    Die Nationalhymne Spaniens heißt "Marcha Real".

    Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy kann es nicht so recht fassen: Seine Regierung beschließt unermüdlich Einsparungen und Reformen, aber die Krise will nicht weichen. Im Gegenteil: Die Lage verschlimmert sich noch. Die Arbeitslosenquote stieg auf einen Rekordwert von über 24 Prozent, die viertgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone rutschte in die Rezession, die Sorgen um die Staatsfinanzen des Euro-Sorgenkinds wachsen, ausländische Anleger stoßen massiv spanische Staatsanleihen ab.

    Rajoy fühlt sich selbst unwohl bei all den Kürzungen, die er den Spaniern zumuten muss. "Mir gefallen diese Maßnahmen auch nicht", räumte der konservative Regierungschef ein. "Aber es ist einfach kein Geld da." Dabei befindet Rajoy sich im Vergleich zu seinen Amtskollegen in anderen Krisenländern in einer privilegierten Situation. Er kann sich im Parlament auf eine absolute Mehrheit stützen und hat in nächster Zeit keine Wahlen vor sich, auf die er Rücksicht nehmen müsste.

    Hohe Arbeitslosigkeit; besonders unter Jungen

    Die 17 Euro-Länder im Vergleich

    Österreich: Laut Prognosen steigt die österreichische Staatsverschuldung 2011 auf 73,8 Prozent der Wirtschaftsleistung. SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann, seit 2008 im Amt, steht in der Kritik. Allerdings nicht so sehr wegen der Schuldenkrise, sondern wegen Korruptions- und Untreuevorwürfen.

    Spanien: Mit einer Gesamtverschuldung von voraussichtlich 68,1 Prozent des Bruttoinlandsproduktes scheitert auch Spanien an den Maastricht-Kriterien. Der sozialistische Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero scheiterte an der Schuldenkrise. Er wird durch den konservativen Mariano Rajoy ersetzt.

    Zypern: Mit einer Schuldenquote von 62,3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes scheitert das kleine Land nur knapp an der Maastricht-Hürde von 60 Prozent. Dimitris Christofias ist seit 2008 Staatsoberhaupt und Regierungschef der Inselrepublik, die im Jahr 2004 Mitglied der Europäischen Union wurde.

    Slowenien: Auf 42,8 Prozent des Bruttoinlandsproduktes werden sich die slowenischen Schulden 2011 voraussichtlich belaufen. Damit bleibt das Land im vom Maastricht-Vetrag vorgegebenen Rahmen. Bei den Wahlen im Dezember 2011 dürfte der sozialdemokratische Regierungschef Borut Pahor dennoch sein Amt verlieren.

    Slowakei: Die Slowakei gehört mit prognostizierten 44,8 Prozent Verschuldungsquote auch 2011 zu den stabileren Euro-Staaten. Ministerpräsidentin Iveta Radicová kündigte im Oktober vorgezogene Neuwahlen an. Nur unter dieser Bedingung wollte die Opposition der Ausweitung des Euro-Rettungsschirms zustimmen.

    Portugal: Portugal ist mit geschätzten 101,7 Prozent Staatsverschuldung einer der Wackelkandidaten unter den Euro-Ländern. Pedro Passos Coelho ist seit Juni 2011 Premierminister. Er folgte auf José Sócrates, der im März nach einer gescheiterten Abstimmung über das Sparpaket seiner Regierung zurückgetreten war.

    Niederlande: Die Verbindlichkeiten wachsen bis zum Ende dieses Jahres voraussichtlich auf 63,9 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Aus den vorgezogenen Neuwahlen Ende 2010 ging der Liberale Mark Rutte als Sieger hervor. Seine Regierung wird vom Rechtspopulisten Geert Wilders toleriert.

    Malta: Der Inselstaat im Mittelmeer wird seine Schulden im laufenden Jahr nach bisherigen Prognosen bei 68 Prozent des Bruttoinlandsproduktes halten. Bereits seit mehr als sieben Jahren ist Lawrence Gonzi Regierungschef Maltas. Unter seiner Führung trat das Land im Mai 2004 der Europäischen Union bei.

    Luxemburg: Mit einer Gesamtverschuldung von etwa 17,2 Prozent der Wirtschaftsleistung in 2011 ist Luxemburg eines von nur fünf Ländern, die die Kriterien des Maastricht-Vertrages einhalten. Auch politisch ist das kleine Land ein Hort der Stabilität. Jean-Claude Juncker ist bereits seit 1995 Premierminister.

    Italien: Seit Monaten wird über Rettungsgelder für Italien spekuliert. Die Staatsschulden steigen 2011 auf geschätzte 120,3 Prozent der Wirtschaftsleistung. Nach langem Tauziehen trat Ministerpräsident Silvio Berlusconi zurück. Nachfolger Mario Monti bildete eine Übergangsregierung.

    Irland: Irland hatte als erstes Land Rettungsgelder in Anspruch genommen. Die Staatsschulden steigen in diesem Jahr auf schätzungsweise 112 Prozent der Wirtschaftsleistung (Bruttoinlandsprodukt). Regierungschef Brian Cowen stürzte über die Schuldenkrise. Seit März 2011 ist Enda Kenny irischer Ministerpräsident.

    Griechenland: Mit einer dramatischen Schuldenquote von 157,7 Prozent der Wirtschaftsleistung bringt Griechenland die Euro-Zone in die größten Schwierigkeiten. Seit November 2011 ist Lucas Papademos Regierungschef. Er löste Giorgos Papandreou ab, der wegen seines harten Sparkurses massiv unter Druck geraten war.

    Frankreich: Die französische Staatsverschuldung steigt weiter. In 2011 wird ein Wert von 84,7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes erwartet. Staatspräsident Nicolas Sarkozy hat in der Krise an Rückhalt verloren. Bei den Wahlen 2012 droht ihm der Machtverlust.

    Finnland: Auf 50,6 Prozent des Bruttoinlandsproduktes schätzt die europäische Statistikbehörde Eurostat die finnische Staatsverschuldung in 2011. Der konservative Ex-Finanzminister Jyrki Katainen ist seit Juni 2011 Ministerpräsident. Er löste Mari Johanna Kiviniemi nach nur einem Jahr im Amt ab.

    Estland: Estland ist der Musterschüler unter den Euro-Ländern. Die Staatsschulden fallen 2011 voraussichtlich auf 6,1 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Der diplomierte Chemiker Andrus Ansip lenkt seit 2005 als Premierminister die Geschicke des nordeuropäischen Staates, der 2004 der EU beitrat.

    Deutschland: Deutschland gilt als Stabilitätsgarant in Europa. Mit einer Schuldenquote von 82,4 Prozent der Wirtschaftsleistung verstößt aber auch die Bundesrepublik gegen die Stabilitätskriterien. Angela Merkel (CDU) ist seit 2005 Bundeskanzlerin. Ihre Koalition hat seit der letzten Wahl deutlich an Zuspruch verloren.

    Belgien: Mit prognostizierten 97 Prozent Staatsschulden in Relation zur Wirtschaftsleistung gehört Belgien zu den Sorgenkindern. Seit Juni 2010 gibt es in Brüssel keine gewählte Regierung – ein unrühmlicher Weltrekord. Die Hoffnungen, dass sich daran bald etwas ändert, erhielten im November 2011 einen empfindlichen Dämpfer.

    Um die Finanzmärkte zu beruhigen und das Vertrauen der Anleger zurückzugewinnen, beschloss die Regierung Steuererhöhungen und Einsparungen, die anderswo politische Erdbeben ausgelöst hätten. Dabei ist in Spanien die Staatsverschuldung nicht die Ursache der Finanzkrise, sondern nur eine Folge. Die Krise war ausgelöst worden durch das abrupte Ende des Baubooms im Jahr 2007. Nach Schätzungen blieben 700 000 bis eine Million fertiggestellte Neubauwohnungen unverkauft.

    Die zur Finanzierung dieser Immobilien gewährten Kredite ruhen nun als "giftige Papiere" in den Bilanzen der Banken und Sparkassen, die den Boom damals nach Kräften gefördert hatten. Die spanischen Geldinstitute gelten nun als einer der größten Problemfälle in der europäischen Schuldenkrise. Madrid trug den Banken im Februar auf, 54 Milliarden Euro zur Absicherung fauler Kredite zurückzulegen. Zudem leitete die Regierung einen radikalen Umbruch ein: Sparkassen wurden fusioniert und in Banken umgewandelt; von den einst 45 Ketten werden weniger als zehn übrig bleiben.

    Spanien im Schuldensumpf

    Fünf Fakten über Gold

    Das deutsche Wort "Gold" kommt von dem indogermanischen Begriff "ghel", was soviel wie glänzend oder gelb bedeutet.

    Gold dient seit seiner Entdeckung als Goldmünze oder Barrengold als Zahlungsmittel. Viele Zentralbanken haben das Edelmetall als Währungsreserve eingelagert. Der Goldstandart existiert aber nicht mehr.

    Der Goldpreis wird auf dem freien Markt festgelegt. Dies passiert seit dem 17. Jahrhundert am London Bullion Market.

    Gold ist eines der ersten Metalle überhaupt, das die Menschheit bearbeitet hat.

    Gerade weil Gold eigentlich wertlos aber selten ist, dient es zur Absicherung in Krisenzeiten wie diesen, in denen viele Länder wie Griechenland, Spanien, Irland, Portugal, Italien und die USA mit Schuldenkrisen zu kämpfen haben

    All dies erwies sich als nicht ausreichend. Auf den Finanzmärkten herrscht der Verdacht, dass die Banken in ihren Bilanzen die Immobilien überbewerten und so Verluste verschleiern. Spanien hat - anders als Irland - nicht nach einer raschen Lösung gesucht, sondern das Problem jahrelang vor sich hergeschoben; denn die Banken hatten gehofft, dass die Immobilienpreise sich erholen würden. Diese Rechnung ging aber nicht auf.

    Die Regierung erwägt nun, die Bankbilanzen von faulen Immobilienkrediten zu befreien. Danach sollen Schrottpapiere in eine getrennte Gesellschaft ausgelagert werden. Dies liefe auf die Gründung einer "Bad Bank" hinaus, auch wenn Madrid diesen Begriff meidet. Ein solcher Schritt ist jedoch alles andere als eine Patentlösung. Zum einen sind Großbanken wie Santander oder BBVA davon nicht begeistert. Sie verweisen darauf, dass sie ihre Bilanzen aus eigener Kraft bereinigen könnten und keine "Bad Bank" benötigten.

    Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy als Don Quijote

    Zum andern stellt sich die Frage: Wer soll die Mittel für den Kauf der Schrottpapiere aufbringen? Der Weltwährungsfonds (IWF) riet Spanien, dafür Steuergelder bereitzustellen. Die Regierung verfolgt dagegen die Linie, dass die Steuerzahler "keinen Cent" für die Sanierung der Banken aufzubringen sollten. Der Staat hat selbst mit Schulden zu kämpfen. Zudem käme es beim Wähler nicht gut an, wenn Gelder für Schulen und Krankenhäuser gestrichen, die Banken aber unterstützt würden. Die Zeitung "El País" schlug einen Mittelweg vor: "Wenn eine solche Auffanggesellschaft mit Steuergeldern finanziert wird, müsste der Preis für die übertragenen Papiere fast gleich null sein." dpa/AZ

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