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Russland: Razzia bei Adenauer- und Ebert-Stiftung

Russland

Razzia bei Adenauer- und Ebert-Stiftung

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    Die Konrad-Adenauer-Stiftung befürchtet zumindest indirekte Auswirkungen auf ihre Arbeit durch das neue NGO-Gesetz in Russland.
    Die Konrad-Adenauer-Stiftung befürchtet zumindest indirekte Auswirkungen auf ihre Arbeit durch das neue NGO-Gesetz in Russland. Foto: Maurizio Gambarini/dpa

    Die russischen Behörden haben im Zuge  ihrer Untersuchungen bei zahlreichen Nichtregierungsorganisationen (NGO) auch deutsche Stiftungen kontrolliert. Staatsanwälte erschienen in den Büros der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) in Moskau und der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) in  St. Petersburg, wie Vertreter der Stiftungen der "Süddeutschen Zeitung" vom Montag sagten.

    Bei der FES ließen sich Beamte demnach mehrere Stunden lang Unterlagen zeigen. Die KAS habe einen Katalog mit mehr als 20 Fragen erhalten, etwa zum Personal und zu Veranstaltungen.

    Deutsche Stiftungen: Vorladung zur Staatsanwaltschaft

    Vertreter beider Stiftungen wurden laut "SZ" gebeten, bei der Staatsanwaltschaft zu erscheinen. "Wir können ungehindert weiterarbeiten", sagte KAS-Sprecher Matthias Barner der Zeitung.  Der FES-Referatsleiter für Mittel- und Osteuropa, Reinhard Krumm, sagte: "Wir sehen das als Routineprüfung an. Es ist eine Prüfung ohne Anklage. Wir gehen davon aus, dass wir unsere Arbeit  fortsetzen können".

    Aus dem Auswärtigen Amt hieß es laut der Zeitung dazu: "Eine Behinderung der Tätigkeit der deutschen Stiftungen könnte die bilateralen Beziehungen nachhaltig belasten."

    Organisationen müssen sich als "ausländische Agenten" eintragen

    Russland - Zehn kleine Fakten zum Riesenreich

    Russland (Russische Föderation) ist das Land der Erde mit größten Fläche, nämlich 17.075.400 Quadratkilometern.

    Die Hauptstadt Russlands ist Moskau. Im Riesenreich leben 142 Millionen Menschen.

    Die Flagge Russlands besteht quergestreift aus den Farben Weiß, Blau und Rot.

    Russland gilt als semipräsidiale Republik.

    Die Währung in Russland ist der Rubel, der 100 Kopeken entspricht.

    Der Nationalhymne der Russen heißt "Hymne der Russischen Föderation".

    Nationalfeiertag (Tag Russlands) ist der 12. Juni.

    Das Kfz-Zeichen lautet RUS, die Internet-TLD .ru, .рф und .su. Die Telefonvorwahl ist die +7.

    Russland ist auch nach dem Zerfall der Sowjetunion eine große Militär- und Atommacht. Das Land sitzt auch im ständigen Sicherheitsrat der UN.

    Russland besteht aus 83 Föderationssubjekten. Die größten Städte nach Moskau sind St. Petersburg, Nowosibirsk, Jekaterinburg und Nischni Nowgorod.

    Die russischen Behörden gehen seit Tagen gegen hunderte russische NGO vor. Am Montag erschienen Vertreter der Staatsanwaltschaft und der Steuerbehörden unter anderem im Moskauer Büro der Menschenrechtsorganisation Amnesty International (ai). Im  vergangenen Jahr war in Russland ein neues Gesetz in Kraft getreten, nach dem sich Organisationen mit finanzieller Unterstützung aus dem Ausland in ein Register "ausländischer Agenten" eintragen müssen.

    Der Begriff "ausländische Agenten" ist seit der stalinistischen  Ära belastet. Damals wurden "ausländische Agenten" häufig erschossen oder in Arbeitslager geschickt. In der Zeit des Kalten Krieges wurden Oppositionelle als ausländische Agenten bezeichnet. (afp/AZ)

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