Der Streit zwischen der NATO und Russland um die Einrichtung eines Raketenabwehrschirmes spitz sich dramatisch zu. Zumindest was die Wortwahl betrifft, kommen Erinnerungen an die Zeit des Kalten Krieges auf. Auf einer Sicherheitskonferenz in Moskau drohte der russische Generalstabschef Makarow dem Westen mit einem Angriff auf Verteidigungsstellungen des westlichen Verteidigungsbündnisses.
Russischer Generalstabschef droht mit Angriff aus westliche Verteidigungsstellungen
Als potentielle Maßnahmen gegen den US-Raketenschirm erwägt Russland neben der Stationierung russischer Iskander-Raketen in Kaliningrad an der Ostsee auch deren Einsatz zur Zerstörung von Komponenten des geplanten Verteidigungsschildes. Das sagte Generalstabschef Nikolai Makarow am Donnerstag auf einer Konferenz mit Verteidigungsexperten der NATO-Staaten in Moskau.
„Wenn die USA und die Nato es für möglich halten, bei Gewährleistung der eigenen Sicherheit, die Sicherheit ihrer Nachbarn außer Acht zu lassen, dann bleibt uns nichts anderes übrig, als passende Gegenmaßnahmen zu ergreifen“, sagte Makarow. Er drohte wie in der Vergangenheit auch mit einem Ausstieg aus Abrüstungsverträgen.
Die USA wollen garantieren, dass die geplante Raketenabwehr in Europa nicht gegen Russland gerichtet ist, wusste die Zeitung „Iswestija“ am Freitag zu berichten. Zunächst müssten jedoch Vereinbarungen zur Raketenabwehr-Kooperation erreicht werden, so die US-Sonderbeauftragte für strategische Stabilität und Raketenabwehr, Ellen Tauscher, am Donnerstag während der Sicherheitskonferenz in Moskau. Tauscher bekräftigte auch, dass die geplante Raketenabwehr in Europa nicht gegen Russland gerichtet sei.
Moskau glaubt den Beteuerungen der USA nicht
Viktor Jessin, ehemaliger Hauptstabschef der strategischen Raketentruppen, äußerte gegenüber dem russischen Online-Magazin RIA-novosti Skepsis gegenüber verbindlichen Garantien der USA. „Alles wird sich nach den Wahlen im November klären: Ob Barack Obama Präsident bleibt und die Chancen steigen oder die Republikaner an die Macht kommen und die Verhandlungen mit den USA meines Erachtens in die Sackgasse geraten“.
Moskau glaube den Beteuerungen Washingtons nicht, dass der Schild nur gegen andere Staaten und nicht gegen Russland gerichtet sei, betonte auch Makarow. Bisher hatte Russland nur mit der Stationierung eigener Verteidigungsanlagen gedroht, aber nicht so offen mit deren möglichen Einsatz. Kremlchef Dmitri Medwedew warnte in einem Grußwort vor einem neuen Wettrüsten, sollten die USA ihre bisherigen Pläne umsetzen. Noch gebe es Raum für einen Kompromiss. (AZ)