Startseite
Icon Pfeil nach unten
Politik
Icon Pfeil nach unten

Libyen-Konflikt: Niebel deutet Öl-Interessen als Kriegsgrund an

Libyen-Konflikt

Niebel deutet Öl-Interessen als Kriegsgrund an

    • |
    • |
    Entwicklungsminister Dirk Niebel wirft der internationalen Allianz im Fall Libyen Heuchelei vor und bringt Öl-Interessen als Kriegsgrund ins Gespräch.
    Entwicklungsminister Dirk Niebel wirft der internationalen Allianz im Fall Libyen Heuchelei vor und bringt Öl-Interessen als Kriegsgrund ins Gespräch.

    Es sei "bemerkenswert, dass gerade die Nationen munter in Libyen bomben, die noch Öl von Libyen beziehen", sagte Niebel in der ZDF-Sendung Maybrit Illner vom Donnerstagabend. Direkt griff Niebel auch die Bündnispartner Frankreich und die EU-Außenministerin Catherine Margaret Ashton an. Frankreich habe Deutschland nicht konsultiert. Ashton hingegen habe die Absprache in der "Außenpolitik suboptimal organisiert".

    Dirk Niebel wies zudem den Vorwurf zurück, bei der Enthaltung  Deutschlands zur UN-Resolution habe es sich um ein Wahlkampfgeplänkel  gehandelt. Eine Enthaltung sei im Wahlkampf weit schwieriger zu  vertreten als eine Zustimmung, erklärte der Entwicklungsminister. Die deutsche  Position sei jedoch richtig, da im Vorfeld "nicht alle  nichtmilitärischen Möglichkeiten ausgeschöpft worden" seien. Zudem  gebe es neben der militärischen keine politische Strategie für ein Libyen ohne dessen Machthaber Gaddafi.

    Seit Samstag fliegt eine von Frankreich, Großbritannien und den USA  angeführte Militärallianz auf Grundlage einer Resolution des  UN-Sicherheitsrats Luftangriffe auf Ziele in Libyen, um die  Zivilbevölkerung vor Übergriffen von Gaddafis Soldaten zu schützen  und den Vormarsch der Truppen gegen die Rebellen zu stoppen.  Deutschland hatte sich bei der Abstimmung im UN-Sicherheitsrat  enthalten und beteiligt sich auch nicht am militärischen Vorgehen.  Das Kommando über die Durchsetzung der Flugverbotszone übernimmt fortan die Nato.

    Diskutieren Sie mit
    0 Kommentare
    Dieser Artikel kann nicht mehr kommentiert werden