Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat innerhalb der Bundeswehr im vergangenen Jahr rund 400 Extremisten enttarnt. In einem Interview im Deutschlandfunk sagte MAD-Chef Ulrich Birkenheier am Sonntag, dass mehr als 300 dabei rechtsextrem seien.
Extremisten unter Soldaten
Linksextreme seien in den Reihen der Bundeswehr traditionell kaum zu finden. 50 weitere der enttarnten Soldaten seien als islamistische Extremisten eingestuft worden. Ihre Zahl habe gegenüber dem Vorjahr um 25 Prozent zugenommen.
Nicht alle enttarnten Soldaten können unmittelbar entlassen werden
Die Bundeswehr könne sich nicht sofort von allen als Extremist enttarnten Soldaten oder Zivilmitarbeitern trennen, sagte Birkenheier. "Es ist so, dass wir nicht alle diejenigen, die beobachtet werden, weil sie gewisse Bestrebungen verfolgen, unmittelbar entlassen können."
Die extremistische Gesinnung müsse gerichtlich nachgewiesen werden. Die Erkenntnisse reichten dabei nicht immer aus, um ein Entlassungsverfahren erfolgreich bestehen zu können. "Fakt ist: Extremisten haben keinen Platz in der Bundeswehr", sagte Birkenheier.
MAD-Chef: Bundeswehr-Geheimdienst soll für Bewerber zuständig sein
Da der MAD erst dann aktiv werden könne, wenn der Betreffende als Soldat, Angestellter oder Beamter in der Bundeswehr eingestellt ist, strebt Birkenheier eine Zuständigkeit des Bundeswehr-Geheimdiensts schon für Bewerber an. Einen entsprechenden Vorschlag für eine Gesetzesänderung prüfe das Verteidigungsministerium zur Zeit. Der MAD-Chef wies darauf hin, dass die Erkenntnisse nicht immer ausreichten, um ein Entlassungsverfahren erfolgreich bestehen zu können.
Extremisten mit rechtsextremer Gesinnung seien bei der Bundeswehr vor allem in der Gruppe der Männer zwischen 18 und 25 Jahren zu finden, sagte der MAD-Chef. Für diese sei die Bundeswehr attraktiv, "weil dort eine bestimmte Struktur herrscht". Außerdem sei der Umgang mit Waffen "für einige sehr interessant". afp/AZ