Bis zu 3000 Flüchtlinge kamen zum Jahrebeginn 2016 in Deutschland täglich an. Doch nun ist die Zahl deutlich zurückgegangen. "Ja, es gab in den vergangenen Tagen einen Rückgang bei den Flüchtlingszahlen," sagt Thomas Mozdzynski von der Bundespolizei. Am Wochenende seien deutlich weniger als 1000 Asylsuchende pro Tag in Deutschland angekommen, so der Polizeisprecher.
Über die Gründe dafür kann er nur spekulieren: "Momentan ist das Wetter in der Mittelmeerregion nicht gut, das hält sicherlich viele von einer Flucht ab," sagt Mozdzynski. Er vermutet, dass im Frühjahr bei besserem Wetter auch wieder mehr Menschen nach Europa und Deutschland kommen werden.
Was bedeutet "Königsteiner Schlüssel" bei Verteilung der Flüchtlinge?
Wer als Flüchtling nach Deutschland kommt, muss sich erst mal registrieren lassen. Meist passiert das in der am nächsten gelegenen Erstaufnahmeeinrichtung im jeweiligen Bundesland.
Die Verteilung auf die Länder geschieht dann nach dem «Königsteiner Schlüssel». Grundlage für dessen Berechnung sind Bevölkerungszahl (ein Drittel) und Steuereinnahmen (zwei Drittel).
Die Quote wird von der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz jährlich neu ermittelt.
2015 nimmt Nordrhein-Westfalen die meisten Flüchtlinge auf, gefolgt von Bayern und Baden-Württemberg. Die niedrigsten Quoten haben Bremen, das Saarland und Mecklenburg-Vorpommern.
Den «Königsteiner Schlüssel» an sich gibt es seit 1949: Die Bundesländer einigten sich damals im hessischen Königstein auf einen Schlüssel zur Finanzierung von Forschungseinrichtungen außerhalb der Universitäten.
Das Instrument wird inzwischen aber auch für andere Fragen rund um die Lastenverteilung unter den Ländern genutzt. Seit Anfang 2005 dient der Schlüssel als Basis für die Verteilung von Asylbewerbern. dpa
Schon jetzt registriert die Bundespolizei wieder einen höheren Andrang an den Grenzen. Die Zahlen vom heutigen Mittwoch lagen zum Zeitpunkt der AZ-Anfrage noch nicht vor. Doch für den gestrigen Dienstag bestätigte Mozdzynski etwa 1200 Menschen, die nach Deutschland wollten.
Trotz der im Vergleich zu den Vormonaten gesunkenen Zahlen kann sich die Bundespolizei nicht ausruhen. Eine Anfrage der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hatte hervorgebracht, dass die Bundespolizei alleine im Zeitraum vom 13. September bis zum 16. Oktober 2015 etwa 500.000 Überstunden leistete. Nur weil nun weniger Flüchtlinge als zuvor ankämen könne die Bundespolizei nicht automatisch beginnen, die Mehrarbeit abzufeiern, so Mozdzynski. Am Auftrag der Grenzsicherung habe sich nichts geändert. Und dafür sei nach wie vor immens viel Personal notwendig.
Flüchtlinge: Weniger alleinreisende Männer, mehr Familien mit Kindern
Was bekommen Flüchtlinge?
Flüchtlinge erhalten gemäß Asylbewerberleistungsgesetz Mittel zur Sicherung ihres Existenzminimums. Wie viel Bargeld ein Flüchtling bekommt, hängt davon ab, wie lange er in Deutschland ist und welche Sachleistungen er in seiner Unterkunft erhält.
In den Erstaufnahmeeinrichtungen werden vorrangig Sachleistungen gewährt. Dinge des täglichen Bedarfs wie Essen oder Möbel werden dort meist zur Verfügung gestellt. Außerdem gibt es Bargeld für persönliche Bedürfnisse.
Alleinstehende erhalten 143 Euro im Monat. Erwachsene, die als Partner einen Haushalt teilen, bekommen je 129 Euro. Wer sonst noch im Haushalt lebt, kriegt 113 Euro. Für Kinder stehen Familien je nach Alter 85 bis 92 Euro zu.
Wenn Asylbewerber nicht mehr in Gemeinschaftsunterkünften des Landes untergebracht sind und damit in der Regel Essen und andere Sachleistungen wegfallen, gibt es mehr Bargeld.
Erwachsene Alleinstehende erhalten dann 216 Euro, Kinder oder weitere Haushaltsmitglieder 133 bis 194 Euro.
Hier gibt es allerdings etwas Spielraum: Anstelle der Geldleistungen können auch - "soweit es nach den Umständen erforderlich ist", wie es im Gesetz heißt - Wertgutscheine und Sachleistungen gewährt werden.
Zudem übernehmen die Behörden anfallende Wohnkosten. Auch bei Krankheit, Schwangerschaft oder Geburt erstattet der Staat die Kosten.
Ist ein Flüchtling länger als 15 Monate im Land, stehen ihm bei Bedürftigkeit Leistungen auf dem Niveau der Sozialhilfe zu. Damit erhält ein Alleinstehender etwa 392 Euro. Zudem werden seine Wohnkosten erstattet. (dpa)
Sinnbildlich für inzwischen insgesamt deutlich entspanntere Flüchtlingssituation ist die Lage am vergangenen Montag in Kroatien und Slowenien, den beiden zentralen Ländern auf der Balkanroute für Flüchtlinge: Dort ist vom Sonntag bis zum Montagmittag nicht ein einziger Transitreisender registriert worden. Insgesamt seien laut Angaben der slowenischen Polizei im Januar bisher fast 48.000 Menschen gezählt, die dann nach Österreich und vor allem nach Deutschland weitergereist seien.
Neben der Zahl der Flüchtlinge verändert sich auch die Zusammensetzung der Ankommenden. Griechenland hat darunter im laufenden Januar zum ersten Mal seit Beginn der Flüchtlingskrise mehr Frauen und Kinder als Männer registriert. Das geht aus einem Lagebericht der Bundespolizei hervor. Demnach waren 55 Prozent der im Januar nach Griechenland in die EU eingereisten Migranten Frauen und Minderjährige. Im Juni 2015 lag ihr Anteil den Angaben zufolge noch bei 27 Prozent.
Der Hauptgrund für diese Entwicklung liegt laut UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR im Familiennachzug. Die Bundespolizei nimmt in ihrem Bericht auf Zahlen des UNHCR Bezug. Nach Einschätzung der Bundespolizei versuchten männliche Migranten derzeit, ihre Familien nachzuholen, bevor es zu angekündigten Neuregelungen komme. Am Donnerstag wollen die Chefs von CDU/CSU und SPD über das Asylpaket II beraten; dabei soll auch über die Einschränkung des Familiennachzugs gesprochen werden. AZ/dpa/KNA