Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière sieht die Reform der Bundeswehr trotz aller Schwierigkeiten auf einem guten Weg. Bis Ende dieses Jahres werde etwa die Hälfte der neuen Organisationselemente einsatzfähig sein, sagte de Maizière am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag. Kritik wies der Minister zurück, auch an dem am Dienstag überraschend bekannt gegebenen Ausstieg aus dem millionenschweren Drohnen-Projekt "Euro Hawk".
Bundesverteidigungsminister will Bundeswehr-Reform bis 2017 umsetzen
"Solch ein komplexes Gebilde bei laufendem Betrieb zu verändern, ist überall schwierig", räumte de Maizière allerdings auch Probleme bei der Umsetzung der Bundeswehrreform ein. Es sei aber notwendig, "dass wir alles gemeinsam und gleichzeitig auf den Prüfstand stellen, weil alles ineinander greift", wandte er sich gegen Vorwürfe, es werde zu viel auf einmal verändert. De Maizière bekräftigte das Ziel, die Reform bis 2017 weitgehend vollständig umzusetzen. Bereits heute begännen die eingeleiteten Veränderungen zu greifen.
Im Rahmen der Reform wird die Bundeswehr von zuvor 250.000 auf höchstens 185.000 Soldaten verkleinert und grundlegend umstrukturiert. Direkt betroffen seien etwa 5000 der 6000 Organisationselemente der Streitkräfte. Ziel ist es auch, die Kapazitäten für Auslandseinsätze zu erhöhen. Sei es bis 1990 vor allem um Sicherheit durch Abschreckung gegangen, "tragen wir heute Mitverantwortung für Stabilität und Sicherheit in der Welt", beschrieb de Maizière die veränderten Herausforderungen. Früher habe sich Deutschland oft an "die starken Schultern" der NATO-Alliierten anlehnen können, "heute gehören wir selbst zu den starken Schultern".
De Maizière verteidigt Scheitern des Euro-Hawk-Projekts
Kampfdrohnen: «Reaper» und «Heron»
In Deutschland wird über eine Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr diskutiert. Im Gespräch sollen ein US-amerikanisches und ein israelisches Modell sein:
«MQ-9 REAPER»: Die Drohne des Herstellers General Atomics wird auch «Predator B» genannt. Der unbemannte Flugkörper wird von einem Piloten und einem Techniker ferngesteuert, hat eine Spannweite von 20 und eine Länge von 11 Metern. Die knapp 4 Meter hohe Drohne besitzt eine maximale Reichweite von 1850 Kilometern. Sie kann bis zu 27 Stunden in der Luft bleiben. Die Höchstgeschwindigkeit liegt bei 370 Kilometern pro Stunde, die Flughöhe bei bis zu 15 240 Metern. An Bord können lasergesteuerte Hellfire-Raketen und gelenkte 200-Kilogramm -Bomben sein. Die US-Luftwaffe setzt das Flugzeug seit Oktober 2007 ein - zum Beispiel gegen Aufständische in Pakistan. Der Hersteller gibt den Preis für eine Einheit von vier Fluggeräten mit Zubehör mit etwa 56 Millionen US-Dollar (43 Millionen Euro) an (Stand 2011).
«HERON TP»: Dabei handelt es sich um eine Drohne der israelischen Luftstreitkräfte, die allerdings als nicht so ausgereift gilt wie die US-amerikanische Alternative. Die israelischen Streitkräfte nutzen sie erst seit drei Jahren. «Heron TP» vom Hersteller Israel Aircraft Industries hat eine Flügelspannweite von 26 Metern und ist 14 Meter lang. Das Maximalgewicht liegt bei 4650 Kilogramm. Der unbemannte Flugkörper hat ein automatisches System für Starts und Landungen. Die Einsatzdauer beträgt 36 Stunden. Der Preis für die «Heron TP»-Drohne wird auf etwa 5 Millionen US-Dollar (3,8 Millionen Euro) geschätzt. Zum Vergleich: Die US-Air-Force gibt den Preis für ein F-16- Kampfflugzeug (Basismodell A/B ohne Ausrüstung) mit 14,6 Millionen US-Dollar (11,2 Millionen Euro) an (Stand 1998).
Zur Personalentwicklung in der Bundeswehr seit dem Aussetzen der Wehrpflicht vor zwei Jahren sagte de Maizière, die Bewerberzahlen für Freiwillige seien "insgesamt gut". Probleme gebe es allerdings bei der Marine, räumte der Minister ein. Deren Inspekteur Axel Schimpf hatte kürzlich von mehr als tausend unbesetzten Stellen und erheblichen Rekrutierungsproblemen in bestimmten Bereichen gesprochen. De Maizière kündigte auch weitere Anstrengungen an, um die Attraktivität der Bundeswehr zu steigern, zum Beispiel durch eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Soldatenberuf.
Zu dem umstrittenen Ausstieg aus dem Euro-Hawk-Projekt sagte de Maizière, es sei sinnvoll, zunächst zu versuchen, auftretende Probleme zu lösen. "Wenn wir dann sehen, dass diese Probleme nicht adäquat behoben werden können, dann ziehen wir lieber die Reißleine. " Dies solle auch in Zukunft gelten. "Lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende." Ziel müsse allerdings sein, dass bei Beschaffungsvorhaben "von Beginn an alle denkbaren Probleme in den Blick" genommen würden. Ein maßgeblicher Grund für den Ausstiegsbeschluss sind Schwierigkeiten für die Zulassung der Drohne für den europäischen Luftraum. afp/AZ