Die Reform der Bundeswehr ist zwar politisch beschlossen, doch sie kommt viel zu langsam voran. Dieses Fazit zieht der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, in seinem aktuellen Jahresbericht. Den Streitkräften fehle es akut an Personal, Geld, Ausrüstung und Infrastruktur.
Die Zahl der aktiven Soldaten ist auf knapp 178.000 gesunken, „weniger war nie“, so Bartels. Gleichzeitig habe die „heutige Bundeswehrgeneration“ mit einem rasanten Wachstum der Aufträge zu kämpfen: das stärkere Engagement in Mali, die größer werdende Nato-Response-Force, das Litauen-Bataillon, „immer noch eine Marine-Mission mehr“.
Bundeswehr bekommt immer mehr Aufträge
Zwar habe Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nach Jahren des „Streckens, Streichens und Sparens“ die Trendwende eingeleitet mit einem um 2,7 Milliarden auf rund 37 Milliarden Euro aufgestockten Etat. Doch bei den Truppen kämen derzeit weder mehr Personal noch mehr Ausrüstung an, klagt Bartels: „Sondern erst mal mehr Aufträge.“
Eindringlich mahnt Bartels die Beschleunigung der beschlossenen Maßnahmen an. Beim Personal etwa bestehe ein Bedarf von mehr als 14.000 zusätzlichen Dienstposten. Bis 2023 soll es nach den aktuellen Plänen aber nur 7000 Soldaten mehr geben. „Das ist Schneckentempo“, so Bartels.
Stiefel der Bundeswehr-Soldaten von schlechter Qualität
Für die laut Wehrbericht gewaltigen Defizite bei der Materialausstattung nannte Bartels das Beispiel Kampfpanzer. 225 Stück seien derzeit vorhanden, hundert gebrauchte, modernisierungsbedürftige Leopard 2 sollen nun zurückgekauft werden – in den kommenden sieben Jahren. Bartels: „Warum dauert das denn so lange?“
Dass die Bundeswehr gewaltig der Schuh drückt, ist sogar ganz wörtlich zu nehmen. Der Wehrbericht spricht von „erheblichen Qualitätsmängeln“ der verwendeten Kampfstiefel. Bis alle Soldaten Ersatz bekommen, werde es 2020 werden. „Das ist spät“, heißt es im Papier.
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