Manuela Schwesig
Aktuelle News und Infos
Aktuelle News zu „Manuela Schwesig“
Überblick: Die wichtigsten Beschlüsse des Bundesrats
Um das Selbstbestimmungsgesetz der Ampel-Koalition wurde lange gerungen. Nun hat es die letzte Hürde genommen. Der Bundesrat stimmt auch noch weiteren Gesetzen der Ampel-Koalition zu.
Freundschaft mit Polen: Initiative von ostdeutschen Ländern
85 Jahre nach dem deutschen Überfall auf Polen sind die Beziehungen zum Nachbarland ein "Wunder der Normalität", wie der brandenburgische Ministerpräsident Woidke meint. Ausbaufähig sind sie trotzdem.
Bundesratspräsidentin Schwesig bei Gedenken an Sieg der Allierten in Paris
Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat an der Gedenkfeier zum Sieg der Alliierten im Zweiten Weltkrieg in Paris teilgenommen. Mit der Regierungschefin von Mecklenburg-Vorpommern ist erstmals eine deutsche Ministerpräsidentin bei den Feierlichkeiten vertreten.
Reservisten proben Ernstfall in Rostocker Hafen
Seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine hat sich die sicherheitspolitische Lage in Europa deutlich verschärft. Das merkt man bei der Bundeswehr an der Wortwahl und am zunehmenden Takt der Übungen.
Neue Fenster in Caspar Davids Friedrichs Taufkirche
Der Greifswalder Dom bekommt einen neuen Schatz: Die Osterfenster schimmern in zahlreichen Farbtönen und zeigen die Verbundenheit der Stadt mit dem berühmten Romantiker Caspar David Friedrich.
Cannabis-Gesetz unterschrieben: Freigabe am 1. April
Wird die kontrollierte Freigabe von Cannabis doch noch aufgehalten, indem das beschlossene Gesetz nicht offiziell besiegelt wird? Mancher in der Union hoffte darauf - und wurde jetzt enttäuscht.
Cannabis-Gesetz unterschrieben - Freigabe am 1. April
Wird die kontrollierte Freigabe von Cannabis doch noch aufgehalten, indem das beschlossene Gesetz nicht offiziell besiegelt wird? Mancher in der Union hoffte darauf.
Kate bekommt nach Krebsdiagnose viel Zuspruch
Prinzessin Kate erhält viel Unterstützung, nachdem sie über ihre Krebsdiagnose gesprochen hat. Manche wünschen sich nach etlichen Spekulationen über ihren Gesundheitszustand nun eines für die Familie.
Cannabis kommt, Steuererleichterungen auch
Der Bundesrat hat sowohl die Freigabe von Marihuana als auch die Mini-Entlastung der Wirtschaft passieren lassen. Die Ampelkoalition hat den lauten Widerstand der Union ausgespielt.
Vor Bundesrats-Abstimmung weiter Streit um Wachstumspaket
Das Gesetz sieht Steuererleichterungen und weniger Bürokratie für Firmen vor. Zugleich werden Entlastungen für Bauern in Aussicht gestellt. Doch ein Ja der Länder zum Entlastungspaket bleibt offen.
Schwesig eröffnet Ausstellung zu Caspar David Friedrich-Jahr
Caspar David Friedrich gilt als einer der bedeutendsten Künstler der deutschen Romantik. Bis heute inspiriert sein Werk Künstler in aller Welt. Zu sehen ist das nun auch im Bundesratsgebäude in Berlin.
Ost-Länder fordern bessere Flug- und Bahnverbindungen
Die Regierungschefs der ostdeutschen Länder sehen Handlungsbedarf bei der Infrastruktur. Und sie wollen die Herausforderungen in ländlichen Räumen stärker in den Blick nehmen.
Ost-Länder: Verbesserungen bei Flügen und Bahnverbindungen
Die Regierungschefs der ostdeutschen Länder sehen Handlungsbedarf bei der Infrastruktur. Und sie wollen die Herausforderungen in ländlichen Räumen stärker in den Blick nehmen.
Petition "AfD Verbot prüfen" an Schwesig überreicht
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat in ihrer Rolle als Bundesratspräsidentin die Petition "AfD Verbot prüfen" überreicht bekommen.
"Maybrit Illner" gestern am 25. Januar 2024: Das sind die Gäste und das Thema
Fünf Gäste hatte Maybrit Illner gestern am 25. Januar 2024 im Studio - darunter einen Bundesminister. Wer war dabei und um welches Thema ging es?
Bundesverfassungsgericht dreht NPD den Geldhahn zu
Während ein Verbot der NPD vor fast genau sieben Jahren noch scheiterte, greift das höchste deutsche Gericht nun auf andere Weise durch.
Schwesig mahnt Ampel zur Beendigung des Dauerstreits
Neben den Sorgen um steigende Preise und hohe Flüchtlingszahlen treiben nach Meinung der Schweriner Regierungschefin Schwesig die Kontroversen in der Ampel viele Menschen um.
Özdemir will Belastung der Landwirte entschärfen
Bei Protesten in Berlin haben Tausende Landwirte ihrem Frust über das Aus für Steuervergünstigungen Luft gemacht. Der Landwirtschaftsminister räumt ein: "Da haben wir überzogen."
Bundesrat schickt zwei Gesetze in den Vermittlungsausschuss
Kein guter Tag für Bundesjustizminister Marco Buschmann: Bei gleich zwei Gesetzen des FDP-Mannes senken die Länder in der letzten Sitzung des Jahres den Daumen. Viele andere Vorhaben segnen sie dagegen ab.
Gedenken an die im NS ermordeten Roma, Sinti und Jenischen
Der Bundesrat hat am Freitag mit einer Schweigeminute der von den Nationalsozialisten ermordeten Roma, Sinti und Jenischen gedacht.
Deutsch-brasilianisches Regierungstreffen steht bevor
Erstmals seit acht Jahren treffen sich die politischen Spitzen der Länder. Es soll um wirtschaftspolitische Themen und die Außen- und Verteidigungspolitik gehen. Darüber gibt es unterschiedliche Ansichten.
"Das ist eine Katastrophe": Gastronomen wegen Mehrwertsteuer in Sorge
Plus Was kostet künftig der Schweinsbraten? Die Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie soll wieder steigen. Gastronomen in Bad Wörishofen befürchten Schließungen.
Bundesverfassungsrichter: Generalbundesanwalt Frank gewählt
Nun ist es amtlich: Generalbundesanwalt Frank wird neuer Verfassungsrichter. Er wechselt seinen Arbeitsplatz mit viel Lob.
Peter Frank zum Bundesverfassungsrichter gewählt
Nun ist es amtlich: Generalbundesanwalt Frank wird neuer Verfassungsrichter. Er wechselt seinen Arbeitsplatz mit viel Lob.