Damit Spaniens Kronprinz Felipe nach der Abdankung seines Vaters Juan Carlos den Thron besteigen kann, muss das Parlament noch eine Nachfolge-Regelung verabschieden. Eine Abdankung des Monarchen ist im spanischen Rechtssystem bislang nämlich nicht geregelt. In der Verfassung heißt es zu einer Abdankung lediglich, dass darüber ein Ausführungsgesetz bestimme.
Gesetz für Felipe's Krönung soll im Express-Verfahren verabschiedet werden
Dieses Gesetz gibt es bisher nicht und soll im Schnellverfahren verabschiedet werden. Einen genauen Zeitplan gibt es noch nicht, aber die Schritte bis zur Proklamation Felipes als König stehen schon fest:
- An diesem Dienstag tritt das Kabinett zu einer Sondersitzung zusammen, um einen Gesetzentwurf zur Nachfolge zu billigen und damit die Abdankung offiziell zu machen. Der Text wird dann an das Abgeordnetenhaus weitergegeben. Die verschiedenen Parteien können Änderungsvorschläge machen.
- Im Plenum wird über den Gesetzentwurf abgestimmt. Zur Annahme ist eine absolute Mehrheit erforderlich.
- Wird der Entwurf im Abgeordnetenhaus angenommen, muss anschließend der Senat (Oberhaus) noch abstimmen. Auch dort sind Änderungsvorschläge möglich.
- Stimmt der Senat ebenfalls zu, muss das Gesetz noch im Staatsanzeiger veröffentlich werden. Erst dann kann die Abdankung des Königs in Kraft treten.
- Voraussichtlich am selben Tag tritt das Parlament zu einer Sondersitzung zusammen, um den Thronfolger als neuen König Felipe VI. zu proklamieren. Anschließend muss dieser den Eid auf die spanische Verfassung schwören. dpa