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Prozesse: Berufung: Apple klagt in Düsseldorf gegen Samsung-Tablets

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Berufung: Apple klagt in Düsseldorf gegen Samsung-Tablets

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    Apple ist der Meinung, dass das Design der koreanischen Geräte Computer Galaxy Tab 10.1N und 7.7 Apples Schutzrechte verletzte, weil es sich zu sehr am iPad-Design orientiere.
    Apple ist der Meinung, dass das Design der koreanischen Geräte Computer Galaxy Tab 10.1N und 7.7 Apples Schutzrechte verletzte, weil es sich zu sehr am iPad-Design orientiere. Foto: dpa

    Apple ist der Meinung, dass das Design der koreanischen Geräte Apples Schutzrechte verletzte, weil es sich zu sehr am iPad-Design orientiere. Deshalb wollen die Amerikaner den Vertrieb der Samsung-Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1N und 7.7 verbieten lassen. In etlichen Länder laufen entsprechende Prozesse.

    Apple gegen Samsung: Heute Verhandlung

    Nachdem das Landgericht Düsseldorf die von Samsung in der Variante 10.1N vorgenommenen Änderungen im Februar für ausreichend erklärt hatte, ging Apple beim Oberlandesgericht in Berufung. Heute um 14 Uhr beginnt die Verhandlung beim OLG.

    US-Richterin lehnt Antrag von Apple ab

    In den USA bekamen Apples Bemühungen derweil wieder einen Dämpfer. Die zuständige Richterin in Kalifornien lehnte zum zweiten Mal Apples Antrag auf einen Verkaufsstopp für das Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 ab. Sie verwies auf ein noch laufendes Berufungsverfahren vor einem anderen US-Gericht, wie aus am Montag veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervorgeht. Wenn es dort eine Entscheidung gebe, könne Apple einen neuen Anlauf versuchen.

    Die Richterin Lucy Koh hatte bereits im Dezember einen von Apple geforderten Verkaufsstopp abgelehnt, der US-Konzern hatte sich jedoch per Berufung das Recht auf einen neuen Antrag erkämpft. Apple wirft Samsung in Klagen in mehreren Ländern vor, beim Galaxy Tab das Design des iPad kopiert zu haben. dpa

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