Der US-Technologiekonzern Apple ist vorerst mit dem Versuch gescheitert, vor Gericht ein europaweites Verkaufsverbot für einen neuen Tablet-Computer des südkoreanischen Konkurrenten Samsung zu erwirken. Das Landgericht Düsseldorf wies am Donnerstag den Eilantrag Apples auf ein Verkaufsverbot für das im Vergleich zum Vorgängermodell im Design veränderte "Galaxy Tab 10.1 N" von Samsung zurück. Das Modell unterscheidet sich nach Auffassung des Gerichts in seinem Aussehen nun "hinreichend deutlich" von Apples iPad. (Az. 14c O 292/11)
Apple muss im Rechtsstreit mit Samsung Niederlage einstecken
Im vergangenen Jahr hatte das Gericht den Verkauf der ersten Version des "Galaxy Tab 10.1" noch vorläufig untersagt. Daraufhin änderte Samsung das Design. Laut Gericht wurden der Rahmen an den Querseiten verbreitert, die Lautsprecher nach vorne gezogen und der "Samsung"-Schriftzug auf der Vorderseite deutlicher hervorgehoben. Diese Änderungen reichten dem Gericht aus. Es sah keine Schutzrechtsverletzung des von Apple eingetragenen Designs und auch keinen Verstoß gegen Wettbewerbsrecht.
Apple vertritt laut Gericht die Ansicht, dass Samsung mit seinem "Galaxy Tab 10.1 N" vor allem die "herausragende Bekanntheit der iPad-Geräte in unlauterer Weise" ausnutze. Die Düsseldorfer Richter entschieden jedoch, eine "Herkunftstäuschung" scheide schon deshalb aus, weil potenzielle Käufer zwischen den bekannten Unternehmen ohne weiteres unterscheiden könnten. Zudem könne bei dem neuen Modell nicht mehr von einer nahezu identischen Nachahmung die Rede sein.
Kein Verkaufsverbot für Samsungs neuen Tablet-PC "Galaxy Tab"
Das Landgericht traf allerdings nur eine Entscheidung über den Eilantrag von Apple. Die eigentliche Verhandlung über die Klage des US-Konzerns beginnt erst im September. Die beiden Technologieriesen streiten in mehreren Ländern vor Gericht. AZ/afp