Ausweiskontrolle im Zug, aus dem Verkehr gezogen und nach den Dokumenten gefragt - ab Juli könnten diese Szenarien häufiger zur Realität werden. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat nun nach den „besorgniserregenden Aufgriffszahlen“ bei den Grenzkontrollen während des G-7-Gipfels „deutlich intensivere Kontrollaktionen“ angekündigt. Ab der kommenden Woche werden täglich bis zu 500 Polizisten zur Unterstützung der Schleierfahnder eingesetzt. Aber was genau ist Schleierfahndung eigentlich? Was dürfen die Fahnder? Und wonach suchen sie?
Was bedeutet Schleierfahndung?
Die sogenannte Schleierfahndung soll sich wie ein Schleier über internationale Reiserouten legen. Dabei kontrollieren Polizisten Menschen ohne dafür einen konkreten Verdacht zu haben - sie müssen also keine Taten aufdecken sondern kommen diesen per Schleierfahndung eher zufällig auf die Spur.
Nachdem die Grenzkontrollen zu Österreich aufgehoben worden waren, wurde die Fahndungsmethode in den 1990er Jahren in Südbayern eingesetzt. Später wurde die Schleierfahndung wegen der Grenzöffnung zu Tschechien ausgedehnt. Inzwischen setzen auch andere Bundesländer Schleierfahnder ein.
Wo dürfen Schleierfahnder kontrollieren?
Die Beamten der Schleierfahndung sind im Grenzgebiet bis zu einer Tiefe von 30 Kilometern unterwegs. Auch auf Durchgangsstraßen wie Autobahnen, Europastraßen und einigen Bundesstraßen dürfen Schleierfahnder ohne einen bestimmten Verdacht kontrollieren. Auch an größeren Bahnhöfen und Flughäfen fahnden sie.
Wie erkenne ich einen Schleierfahnder?
Je nach Auftrag trägt ein Beamter der Schleierfahndung Uniform oder arbeitet in Zivil, so ein Polizeisprecher. Bei einer Kontrolle am Straßenrand oder im Zug würden Fahnder in der Regel eine Polizei-Uniform tragen, hingegen mache bei der Arbeit am Bahnhof der Einsatz von Polizisten in Zivil mehr Sinn. Damit sich nicht jeder als Schleierfahnder ausgeben kann, muss sich ein Beamter in Zivil bei einer Kontrolle ausweisen.
Wonach suchen Schleierfahnder?
Die Beamten kontrollieren, um Einbrüche in Häuser im Vorfeld zu vermeiden oder aufzuklären. Die internationale Bandenkriminalität soll durch Schleierfahndung bekämpft und Drogen und Waffen durch die Kontrollen an der Grenze abgefangen werden. Immer mehr Flüchtlinge greifen die Beamten auf. "Ein Polizist muss den Flüchtling ohne legalen Aufenthaltsstatus zwar anzeigen, allerdings ist der Schleuser hinter dem Flüchtling für die Fahnder viel interessanter. Er kann Teil der organisierten internationalen Kriminalität sein", so ein Polizeisprecher. Der Flüchtling könne in dem Fall wichtige Hinweise zu Schleuserbanden liefern.
Was dürfen Schleierfahnder?
Das steckt hinter der Schleierfahndung
Bei der Schleierfahndung kontrollieren Polizisten in Zivil auf den Hauptverkehrsstrecken aus dem Ausland und ins Ausland Reisende ohne konkreten Verdacht.
Die Fahndungsmethode wurde zunächst in den 1990er Jahren in Südbayern eingesetzt, nachdem die Schlagbäume an der Grenze zu Österreich gefallen waren.
Später wurde die Fahndung wegen der Grenzöffnung zu Tschechien auf große Teile des Freistaats ausgedehnt.
Gesuchte Mörder, Autoschieber, Drogenkuriere, Menschenschlepper und Einbrecherbanden gehen ihnen dabei immer wieder ins Netz.
Sie heißt so, weil die Maßnahmen sich wie ein Schleier über die internationalen Reiserouten legen sollen.
Die Schleierfahndung ist eine bayerische Erfindung und wurde inzwischen von anderen Bundesländern übernommen. (dpa)
Schleierfahnder dürfen in den Gebieten, in denen sie kontrollieren können, jeden Menschen nach seinem Ausweis fragen. Sie brauchen dafür keinen konkreten Verdacht. Die Ausweis-Daten können gespeichert werden. Das liegt im Ermessen der Polizisten. Stellen die Beamten fest, dass derjenige polizeilich gesucht wird, könnten sie ihn unter Umständen festnehmen. "Wenn wir Werkzeug zum Aufbrechen von Autos finden, können wir tiefer kontrollieren", so ein Sprecher der Polizei.