Die umstrittene Skiverbindung am Riedberger Horn (Oberallgäu) war gestern Thema während der Sitzung des bayerischen Kabinetts – eine Entscheidung fiel in München aber nicht. Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) rechnet allerdings „noch vor der Sommerpause“, also bis Ende Juli, mit einem Beschluss.
Er warb gestern um Verständnis dafür, dass er sich auch nach seinem Ortstermin vergangene Woche noch nicht festlegen wolle. Es gehe um eine „seriöse Abwägung“, sagte Seehofer auf Nachfrage unserer Zeitung. Schließlich handle es sich um ein wichtiges Vorhaben für die Entwicklung der Region. Die „Abwägungsfrage“ müsse nun „noch einmal abschließend juristisch verarbeitet“ werden. Insbesondere müsse geprüft werden, ob unter bestimmten Voraussetzungen eine Ausnahmeregelung möglich sei, die es erlaube, das Projekt in die Tat umzusetzen. „Das wird jetzt von unseren Juristen seriös bewertet.“
Geplante Skiverbindung am Riedberger Horn
Nach Informationen unserer Zeitung sind jetzt nochmals alle vier beteiligten Ministerien (Umwelt, Wirtschaft, Heimat und Landwirtschaft) zu Stellungnahmen aufgefordert. Diese sollen dann in einer Ministerrunde und abschließend im Kabinett diskutiert werden. Dabei geht es um die Frage, ob ein kleinerer Teil der geplanten Skiverbindung in der Alpenschutzzone C gebaut werden darf. „Es wird geprüft, ob die Gemeinden Balderschwang und Obermaiselstein einen rechtlichen Anspruch auf ein sogenanntes Zielabweichungsverfahren haben. Hier wird keine Entscheidung aus reiner Willkür getroffen“, sagte CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer. Naturschutzverbände, aber auch Parteien wie die Grünen und die SPD sind gegen das Projekt. (jub, raf, hai)
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