Das Flugblatt der „Bürgerinitiative Ausländerstopp München“ (BIA-M), einer NPD-nahen rechtsextremistischen Organisation, titelt mit der Überschrift „Anti-deutsche Gewalt ist Alltag! Es ist genug! BIA inländerfreundlich!“. Für das
"In erster Linie fordert das Flugblatt auf perfide Art und Weise dazu auf, „anti-deutsche“ Gewalt, vor allem an Schulen, an die BIA-M per Email zu melden", so die Polizei in München.
Verteilt wurden die Flugblätter laut Polizei an mehreren Münchner Schulen, und zwar von Personen, die "augenscheinlich der rechtsextremistischen Szene" angehörten. Darunter sei ein polizeibekannter Rechtsextremist gewesen.
Das Flugblatt sei sowohl von der Staatsanwaltschaft München I als auch vom Kreisverwaltungsreferat München geprüft worden. "Im Ergebnis ergaben sich keine strafrechtlichen oderordnungswidrigen Ansatzpunkte", so die Ermittler. Sie raten dennoch zur Vorsicht: Vor allem sollte man den Rechtsextremisten keinesfalls persönliche Daten oder Mailadressen zur Verfügung stellen. Zeugen der Vorfälle sollen sich bei der Polizei in München melden. AZ