Im Machtkampf in der CSU zeichnet sich eine überraschende Wende ab. In der Sondersitzung der Landtagsfraktion am Montag könnte es zu einer Kampfabstimmung zwischen Innenminister Joachim Hermann und Finanzminister Markus Söder um die Nachfolge von Ministerpräsident Horst Seehofer kommen. Als aussichtsreicherer Kandidat gilt dabei nach wie vor Söder. Wie unsere Redaktion aus
Berichte, nach denen es am Montag zu einem Geheimtreffen kam, an dem neben Seehofer auch Herrmann, Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, Parteivize Manfred Weber und Wirtschaftsministerin Ilse Aigner teilgenommen haben, werden in München nicht dementiert.
Mit der Entscheidung für eine Sondersitzung am Montag hat die Fraktion ihren Anspruch untermauert, bei der Wahl des Spitzenkandidaten das erste Wort zu haben. Die endgültige Entscheidung fällt am CSU-Parteitag Mitte Dezember. Bis dahin soll auch klar sein, ob Seehofer noch einmal als CSU-Vorsitzender kandidiert. Das gilt als wahrscheinlich, weil sogar viele seine Kritiker sagen, dass er für die Verhandlungen über eine Koalition mit der SPD im Bund unverzichtbar sei.
Horst Seehofer wird sich wohl am Montag erklären
In ihren offiziellen Äußerungen gaben sich führende Mitglieder der Fraktion am Mittwoch zurückhaltend. Fraktionschef Thomas Kreuzer geht davon aus, dass Seehofer sich am Montag erklären wird. „Dann werden wir entscheiden und vermutlich einen Spitzenkandidaten küren“, sagte Kreuzer.
Fraktionsgeschäftsführer Josef Zellmeier sagte, Seehofer habe „eine klare Erklärung zugesichert.“ Ob Seehofer schnell zurücktritt oder bis zur Wahl 2018 im Amt bleibt, steht aber noch nicht fest. Die Fraktion werde da nichts erzwingen, sagte Zellmeier. Er zeigte sich aber zuversichtlich, dass die Rivalität zwischen Seehofer und Söder ein Ende haben könnte.
Söders Unterstützer sind sich da offenbar nicht so sicher. Sie wollen im Fall eines Rückzugs Seehofers den Zeitpunkt bestimmen. Der oberbayerische Abgeordnete Ernst Weidenbusch will am Montag darüber abstimmen lassen, wann im Fall der Fälle ein Wechsel stattfindet – schon Ende Januar oder erst nach der Wahl. Weidenbusch wählte drastische Worte: „Bei der Fraktion handelt es sich um die Herzkammer der CSU, nicht um den Wurmfortsatz.“
Söder ließ die Frage, ob er sich als Spitzenkandidat bewirbt, erneut offen, ließ aber unterschwellig erkennen, dass er einen Rückzug Seehofers erwartet: „Wichtig ist immer, dass das mit Stil, mit Anstand, mit Respekt und im Miteinander erfolgt. Auch Respekt vor Horst Seehofer, der viel für diese Partei und das Land gemacht hat und geleistet hat und nach wie vor tut.“
Der Fahrplan der CSU:
- Am Sonntag trifft sich Parteichef Horst Seehofer mit dem von ihm in der vergangenen Woche einberufenen Dreierrat aus den CSU-Ehrenvorsitzenden Edmund Stoiber und Theo Waigel sowie Landtagspräsidentin Barbara Stamm.
- Am Montag tagt um 8.30 Uhr zunächst die Landtagsfraktion, danach trifft sich der Parteivorstand.
- Am 15. Dezember kommen die Delegierten zum Parteitag in Nürnberg zusammen. Dort sollen der Parteichef und der Spitzenkandidat für die Landtagswahl dann auch offiziell bestimmt werden.
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