Es ist kein Geheimnis, dass Flüchtlinge ihre Ausweise absichtlich verlieren oder vernichten. Sie wollen damit ihre wahre Herkunft verschleiern, weil sie sonst wohl kaum Chancen hätten, in Deutschland Asyl zu erhalten. Werden Flüchtlinge an der Grenze erfasst, nimmt man ihnen vorliegende Pässe deshalb ab. Gesammelt werden sie in den zuständigen Außenstellen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge. Aber – und das ist ein neuer Aspekt: Dort sind einige Pässe verloren gegangen. Ihre Besitzer können dann nicht ausreisen – selbst wenn sie das eigentlich gerne tun würden.
Betroffen davon sind in erster Linie Flüchtlinge aus dem Balkan mit nur geringen Bleibechancen. Es kommt immer wieder vor, dass Menschen aus dieser Region ihre Asylanträge zurückziehen, sagt beispielsweise der Leiter des Ausländeramts in Kempten, Konrad Pfister, gegenüber unserer Zeitung. Wie oft, das hänge von der Überzeugungsarbeit ab, die die Stadt leiste. Das Ausländeramt gehe gezielt auf
Behördliches Chaos
Was dann folgt, ist behördliches Chaos. Diese Erfahrung hat man zumindest in Kempten gemacht. Bisher habe zwar noch jede geplante Ausreise geklappt, sagt Pfister. Wenn man den Pass dann aber brauche, müsse man „penetrant hinterherrennen“. In steter Regelmäßigkeit geschehe es, dass man pro Tag mehrfach anrufen müsse, um an einen Pass zu kommen. Normalerweise sollte das Bundesamt den Pass per Kurier zuschicken. So einfach klappe das meistens nicht. „Das ging so weit, dass wir an einem Freitag einen Mitarbeiter ins Auto gesetzt und ihn nach München geschickt haben, um den Pass abzuholen.“
In Memmingen geht man diesem Chaos komplett aus dem Weg. 30 Asylbewerber reisten von dort wegen fehlender Aussicht auf Asyl bereits freiwillig zurück. In jedem zehnten Fall konnte der Pass nicht mehr rechtzeitig gefunden werden, obwohl das Bundesamt ihn eingezogen hatte. Die Flüchtlinge beantragten beim Konsulat neue Papiere und konnten erst so ausreisen.
Der Bayerische Städtetag hat über die Häufung der Vorfälle durch Recherchen des Bayerischen Rundfunks erfahren. Dieser hatte stichprobenartig 25 Städte und Landkreise angeschrieben – auch mit der Frage, ob Ausweise zumindest zeitweise verschwunden waren. Das Ergebnis: In vielen Städten ist das Problem bekannt. Im Schnitt wurden vier Fälle genannt, in der Stadt München hätten gar 20 Prozent der Rückreisewilligen mit nicht mehr auffindbaren Pässen zu kämpfen gehabt. „Zuvor waren uns nur Einzelfälle bekannt“, sagt der Sprecher des Städtetags, Achim Sing. Er sieht in den Verlusten „eines von vielen unterschiedlichen Problemen angesichts der Herausforderung mit den Flüchtlingen“. Zudem müsse man die Zahlen ins Verhältnis setzen.
Aber wie kann es passieren, dass Pässe nicht mehr zu finden sind? Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg ließ bis gestern Abend wiederholte Nachfragen unbeantwortet.
Dem BR teilte ein Sprecher zuvor lediglich mit, dass man keine Statistik darüber führe, wie viele Ausweise verloren gehen. Der SPD-Fraktionschef im Landtag, Markus Rinderspacher, sagte: „Es gibt hier offensichtlich administrative Pannen in größerem Maßstab. Das muss dringend abgestellt werden.“ Rinderspacher bemängelt: Die Zusammenarbeit von bayerischen und Bundesbehörden funktioniere nicht reibungslos. Es brauche andere Strukturen und Organisationsprinzipien, zudem mehr Personal in Landratsämtern und dem überlasteten Bundesamt.