Die Situation auf einer Baustelle auf dem Areal der früheren Augsburger Kammgarnspinnerei (AKS) bleibt angespannt. Rund 30 rumänische Arbeiter sagen, sie hätten seit Mitte April keinen Lohn bekommen. Die Männer wollen so lange auf der Baustelle bleiben, bis sie das Geld erhalten. Am Dienstag kündigte der Bauherr aber an, das nicht zu tolerieren. Sein Rechtsanwalt spricht von einer „rechtswidrigen Besetzung“.
Unklar ist, weshalb die Arbeiter, die Rohbauarbeiten ausführten, keinen Lohn erhalten haben. Die Arbeiter sind das letzte Glied in einer Kette von Subunternehmen. Der Bauherr, ein Immobilienunternehmer aus München, ließ über seinen Anwalt Thomas Böhmer mitteilen, der von ihm mit dem Bau beauftragte Generalunternehmer habe alle fälligen und berechtigten Rechnungen bezahlt. An das mit Rohbauarbeiten beauftragte Subunternehmen seien Zahlungen im mittleren sechsstelligen Bereich geflossen. Ob die Arbeiter aus Rumänien ihren Lohn korrekt erhalten hätten, entziehe sich der Kenntnis des Bauherren.
Anwalt wirft die Frage auf, ob Geld "umgeleitet" wurde
Der Anwalt wirft die Frage auf, ob das Geld bei einem Subunternehmer versickert sein könnte. Es werde zu prüfen sein, heißt es in einem Schreiben des Anwalts, ob Zahlungen „umgeleitet“ worden seien. Der Bauherr behalte sich deshalb auch Strafanzeigen gegen mögliche Verantwortliche vor. Der rumänische Subunternehmer dagegen sagt, er habe für die Arbeiten, die seit Mitte April geleistet wurden, kein Geld mehr bekommen. Inzwischen prüft auch der Zoll den Fall.
Die Lage auf der Baustelle könnte sich indes zuspitzen. Die Rumänen leben in Containern direkt auf dem Areal. Dort wollen sie bleiben, obwohl ihrer Firma inzwischen gekündigt wurde. Der Bauherr hat einen Sicherheitsdienst engagiert, der das Gelände Tag und Nacht überwacht. Er sehe sich auch gezwungen, sein Hausrecht wahrzunehmen, solange die „rechtswidrige Besetzung“ andauere, so der Anwalt. Wie er genau vorgehen will, lässt er aber offen.
Warum die Arbeiter schlechte Karten haben
Theoretisch könnten sich die betroffenen Arbeiter ihren Lohn vom deutschen Generalunternehmer zurückholen – egal, an welcher Stelle das Geld versickert ist. So sieht es das Mindestlohngesetz vor. Doch in der Praxis sei das schwierig, sagt Alexander Nerlinger, Anwalt für Arbeitsrecht in Augsburg. Es scheitere oft schon daran, dass Arbeiter nur Lohn nachfordern könnten, wenn sie ihre Arbeitszeit sauber dokumentiert haben. Das sei bei ausländischen Subunternehmern aber selten der Fall.